Juden in Deutschland: Soviel Millionen Euro zahlen Steuerzahler an Juden jedes Jahr

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Religion ist eigentlich Privatsache. Doch es ist auch eine Möglichkeit abzukassieren. Mit Steuergelder haben sich steuerbefreite Milliardenkonzerne gebildet: Evangelische Kirche, Katholische Kirche und auch Judentum in Deutschland. Jedes Jahr zahlen Steuerzahler Millionen an Steuergelder an Juden. Hier ein kleiner Auszug der "Zuwendungen" an jüdische Einrichtungen — Wenn der Holocaust zur Geschäftsidee wird. Irgendwann muss mal Genug sein! Es sind genug Milliarden geflossen... Und die Dunkelziffer bei Förderungen ist hoch.

Das Titelbild zeigt das Relief "Die Judensau" aus dem 15. Jahrhundert, bei dem Juden an einer Sau wie Ferkel an den Zitzen saugen. Das Relief hängt an der Wittenberger Stadtkirche. Juden fordern die Entfernung dieses Reliefs. Das Titelbild zeigt aber auch, wie sich Juden in Deutschland an Steuergeldern bereichern. Dies hier soll ein Versuch sein, aufzuzeigen, wieviel Steuergelder jedes Jahr an "Zuwendungen" an jüdische Einrichtungen in Deutschland gehen. Das sind aber keine Einzelfälle, auch Muslime oder evangelische oder katholische Kirchen kassieren jedes Jahr Millionen Euro an Steuergelder ab. Wir können nur die Spitze des Eisbergs aufzeigen.

Juden in Deutschland

In Deutschland leben Schätzungen nach rund 225.000 Juden (2021). Nach Informationen des Bundesinnenministeriums sind davon die meisten (225.000) seit 1990 nach Deutschland gekommen. 1950 lebten in Deutschland nur rund 15.000 Juden. Heute sind rund 95.000 in jüdischen Vereinen ("Gemeinden").

Die Machthaber in Deutschland "fühlen" sich Juden "in besonderer Weise verpflichtet". Die Bundesregierungen finanzieren Juden mit Milliarden von Steuergelder: Von jüdische Schulen (neun Grundschulen und sieben weiterführende jüdische Schulen), 20 jüdische Kitas, Steuerfreiheit, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland, Finanzierungen von Synagogen und vieles mehr. Da wundert es keinen, dass der Judenhass (Antisemitismus) in Deutschland so stark ist, denn er wird von der Regierung geschürt.

Deutschland verteilt Steuergelder an Unternehmen, die eine Zusammenarbeit von Christen und Juden fördern, wie etwa den Deutschen Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christen-Jüdische Zusammenarbeit und den Internationalen rat der Christen und Juden. Aber warum mit Steuergelder?

Die größte Vereinigung von Juden ist wohl der "Zentralrat der Juden" (ZdJ), eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Er ist gleichzeitig der Dachverband von rund 105 jüdischen "Gemeinden" (Vereine). Als solche Körperschaft kann sie Kirchenbeamte berufen, die dann vom Steuerzahler bezahlt werden, samt Pensionen. Doch offizielle Informatioenn findet man keine. Über Geld spricht man nicht...

Eine weiterer jüdischer Clan ist die liberale "Union progressiver Juden" (UpJ) mit 25 Vereinen ("Gemeinden"). Auch diese "Organisation" wird vom Steuerzahler finanziert.

Alleine schon die Anerkennung als Religion in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, nicht etwa eines Vereins. Damit stellt die Regierung Konzerne wie Juden oder Christen trotz Religionsfreiheit über andere Religionen wie Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters, Scientology, Satanskirchen oder Atheisten.

Quellen anzeigen https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/gesellschaftlicher-zusammenhalt/staat-und-religion/juedische-gemeinschaft/juedische-gemeinschaft-node.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Zentralrat_der_Juden_in_Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Union_progressiver_Juden_in_Deutschland

22 Millionen statt 13 Millionen für Zentralrat der Juden jährlich

Die Bundesregierung unter Machthaber Scholz hat 2023 die jährlichen Zahlungen an den Zentralrat der Juden von 13 Millionen auf 22 Millionen pro Jahr erhöht.

Quellen anzeigen https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2023/04/leistungen_zdj.html

Olaf Scholz, die Steuerschulden und Cum-Ex der jüdischen Warburg Bank

2023 - Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Zeit als Bürgermeister der Kleinstadt Hamburg Steuerschulden von mehreren Millionen Euro von der jüdischen "M.M.Warburg & CO" nicht eintreiben hat lassen und sich später an keine Treffen mehr mit der Bank erinnerte konnte. Weiter wurde Scholz vorgeworfen, Einfluss auf die Cum-Ex-Steueraffäre der Warburg-Bank genommen zu haben, bei der dem Steuerzahler ein Schaden von mindestens zwölf Milliarden Euro entstanden ist. Die Union forderte im Bundestag ein Untersuchungsausschuss, der mit Stimmen der Ampel (SPD, GRUENE und FDP) abgelehnt wurde.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/M._M._Warburg_%26_CO
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/cum-ex-warburg-finanzbehoerde-101.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100068276/cum-ex-affaere-die-seltsame-erinnerungsluecke-von-kanzler-olaf-scholz.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/transparency-chef-fordert-von-kahrs-aufklarung-uber-214000-euro-auch-fragen-an-scholz-8545777.html https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/warburg-skandal-koalition-lehnt-bundestags-untersuchungsausschuss-ab-12602409

Holocaust Wiedergutmachung bezahlt

Mit dem "Luxemburger Abkommen" hat sich Deutschland, den jüdischen Opfern des Nationalsozialismus Wiedergutmachung zu leisten. Den Vertrag unterschrieb Bundeskanzler Konrad Adenauer und der israelische Außenminister Mishe Scharett am 10. September 1952. Darin verpflichtete sich Deutschland, 12 bis 14 Jahre eine Entschädigung von drei Milliarden D-Mark zu zahlen oder in Waren zu liefern. Ob von den Zahlungen ein Holocaust-Überlebende je Geld sah, ist nicht überliefert.

Doch das war den Juden nicht genug: Sie gründeten die "Jewish Claims Conference", eine Art Dachorganisation, um Entschädigungsansprüche jüdischer Opfer gegen Deutschland einzuklagen — zusätzlich zu den gezahlten Milliarden an Israel. Und Deutschland zahlte nochmal 450 Millionen D-Mark an die Jewish Claims Conference.

Bis 2019 hat Deutschland mehr als 73 Milliarden Euro Wiedergutmachungs- und Entschädigungszahlungen geleistet.

Die Mehrheit der Deutschen finden Zahlungen unnötig und die Summe zu hoch. Und das hat sich bis heute nicht geändert. Die DDR hat damals schon Entschädigungszahlungen abgelehnt.

Quellen anzeigen https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-gruenderjahre/erinnerung-und-wiedergutmachung/luxemburger-abkommen.html
https://www.deutschlandfunkkultur.de/entschaedigung-von-holocaustueberlebenden-der-lange-kampf-100.html

Hunderte Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus

Alleine in Deutschland gibt es Hunderte Mahnmahle, Gedenkstätten, Denkmäer, Museen, Archive und spezielle Bildungseinrichtungen zum Thema Opfer des Nationalsozialismus. Finanziert vom Steuerzahler. Alleine Wikipedia listet Hunderte solcher Mahnmahle auf. Nicht nur in Deutschland, in ganz Europa und überall in der Welt.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Gedenkst%C3%A4tten_f%C3%BCr_die_Opfer_des_Nationalsozialismus

Wann kommen Gedenkstätten für Opfer von Zahlungen an Juden???

Steuerzahler fordern endlich einen Schlussstrich mit der Erinnerungskultur auf Kosten des Steuerzahlers.

Religion ist Privatsache und braucht keine Steuergelder!

Religion ist Privatsache und sollte nicht mit Steuergelder unterstützt werden. Wer an unsichtbare Götter glauben will, soll das gerne tun, nur nicht andere dafür zahlen lassen. Alternativ sollten alle Religionsgemeinschaften gleich behandelt werden, auch Satanisten, Scientology oder die Kirche des Fliegenden Spaghetti-Monsters. Wie heißt es in der deutschen Verfassung? "Vor dem Gesetz sind alle Menchen gleich". Auch sollte die Religion nicht über Tierschutz stehen.

Diese Liste ist natürlich nur ein ganz kleiner Auszug, nur die Spitze des Eisbergs. Die meisten Zuwendungen kommen nie ans Licht. Der Artikel wird unregelmäßig fortlaufend erweitert.

Stoplersteine - Geschäftsidee Holocaust

Die Stoplersteine sind eine jüdische Geschäftsidee von Gunter Demning. Dabei sammelt man Spenden von Bürgern. Jüdische Einrichtungen geben nichts dazu. Danach gießt man dann einen Betonwürfel in der Größe von etwa 10x10cm mit der Angabe eines NS-Opfers. Nach Angaben von Wikipedia soll 2019 ein Stein (Patenschaft) 120 Euro kosten. 2023 verlegte der Geschäftsmann den 100.000 Stolperstein, was bei 120 Euro pro Stein insgesamt 12 Millionen Euro macht.

Die Bezeichnung Stolperstein ist mittlerweile beim Deutschen Patent- und Markenamt und auf europäischer Ebene als Marke geschützt. Kritik kommt von Bürgern, die kritisieren, dass mit dem Holocast Geschäfte gemacht werden, zumal die Stolpersteine auf öffentlichem Grund verlegt werden. Stolpersteine gibt es mittlerweile in zahlreichen Städten von Berlin (6.000 Steine) bis Hamburg (4.755 Steine).

05.11.2014 - In Hamburg kritisiert die Daniel Killy von der Jüdische Gemeinde das Millionenprojekt. Juden fordern doch immer, das andere Gedenkstätten und Mahnmale finanzieren? Oder ist man nur neidisch auf das Geld?

04.09.2018 - Nachdem die Stadt München die Verlegung von Stolpersteinen auf öffentlichem Grund untersagt hatte, rief ein Bürgerbegehren zu einer Unterschriftenaktion auf, bei der 35.000 Unterschriften zusammenkamen. Eine Volksabstimmung, bei der die Bürger entscheiden können, lehnt man offenbar ab.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Stolpersteine
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/gedenken-das-buergerbegehren-fuer-stolpersteine-ist-falsch-1.4115024
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/neue-initiative-buergerbegehren-fuer-stolpersteine-1.4115018
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article141388162/Ueber-sechs-Millionen-muss-man-immer-stolpern.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/monopol-der-erinnerung-2645206.html
https://www.ndr.de/geschichte/Streit-ueber-die-Stolpersteine-in-Hamburg,stolpersteine222.html

Jüdische Straßennamen in Deutschland

Es gibt unzählige Städte und Gemeinden, in denen Straßen jüdische Namen tragen. Alleine Wikipedia listet dutzende Judengassen auf. Dabei geht es nur selten darum, was ein Jude für die Gemeinde oder Stadt getan hat. Und jüdische Spenden gab es auch keine...

In Hamburg wurden 2021 die Georg-Bonne-Straße und der Bonnepark unbenannt und tragen jetzt die Namen von zwei jüdischen Frauen (Sophie Rahel Jansen und Goldschmidtpark nach Käthe Goldschmidt). Der Arzt Georg Bonne war ein Anhänger der NS-Ideologie. Er starb am 1. Mai 1945.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Judengassen https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/altona/aktuelles/pressemitteilungen/umbenennung-georg-bonne-strasse-bonnepark-50390
https://www.haz.de/lokales/hannover/loebensteinstrasse-in-hannover-unbekannte-beschmieren-strassenschilder-OIC7B3WZEFB4ZNT3APOXVFGZEA.html

Jüdische Unternehmen in Deutschland

In Deutschland outet sich kaum ein Unternehmen als Jüdisch. Wir erinnern uns etwa an die Gedächtnislücke von Bundeskanzler Scholz (SPD), nachdem er in seiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg, geschuldete Steuergelder der jüdischen Warburg Bank (M.M. Warburg & CO) hat nicht eintreiben lassen und sich später an kein Treffen mit Bankvertreter erinnern konnte. Es war die gleiche Bank, die auch im Cum-Ex Skandal sich Millionen von Steuergelder für Verluste von Aktiengeschäfte hat auszahlen lassen, die gar nicht entstanden sind.

Danone (Marken wie Alpro etc) wurde von der spanisch-jüdischen Familie Carasso gegründet.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/M._M._Warburg_%26_CO
https://de.wikipedia.org/wiki/Danone

Jüdische Schauspieler

Es gibt eine ganze Reihe von jüdischen Schauspieler/innen: Adam Sandler, Ben Stiller, Dustin Hoffman, Goldie Hawn, Harrison Ford, Harvey Keitel, Jake Gyllenhaal, Jerry Bruckheimer (Produzent), Lorne Greene, Mel Brooks, Mila Kunis, Richard Dreyfuss, Robert Downey Jr., Scarlett Johansson, Woody Allen. Die ABENDPOST hat bereits häufiger die Filmförderungen von Bund und Länder kritisiert.

Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS)

Der Verein "Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS)" erfasste nach eigenen Angaben 2019 insgesamt 1253 antisemitische "Vorfälle". Unter "Vorfälle" fallen auch etwa Schutzmasken von Demonstrationsteilnehmer mit gelbem Stern und der Aufschrift "Impfgegner".

Seit Februar 2019 initiiert und unterstützt der RIAS-Bundesverband den Aufbau regionaler Melde- und Unterstützungsnetzwerke in verschiedenen Bundesländern. Vorbild ist die RIAS Berlin, die bereits seit 2015 besteht. In den "Meldestellen" können sich Juden über Deutsche beschweren. Die RIAS hat keine staatlichen Befugnisse.

Nach dem Vorbild der im Januar 2015 eingerichteten RIAS Berlin hat sich im Oktober 2018 ein Verein mit dem Ziel einer bundesweiten Erfassung antisemitischer Vorfälle gegründet, der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e. V. (Bundesverband RIAS) mit Sitz in Berlin. Im April 2019 nahm die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) ihre Tätigkeit auf.

RIAS ist keine staatliche Behörde, sondern ein privater jüdischer Verein, finanziert mit Steuergelder. RIAS wird mit Steuergelder gefördert, unter anderem von;

Am 1. April 2019 nahm die vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales geförderte Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) ihre Tätigkeit auf. Sie nimmt Meldungen über antisemitische Vorfälle in Bayern auf und unterstützt von Antisemitismus Betroffene. Für das Jahr 2019 ist sie beim Bayerischen Jugendring (BJR) angesiedelt. RIAS Bayern arbeitet eng mit dem Bundesverband RIAS zusammen.

Die Antisemitismusforschung in Deutschland soll verstärkt werden. Dafür stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung zwischen 2021 und 2025 insgesamt zwölf Millionen(!) Euro zur Verfügung, wie Ministerin Anja Karliczek ankündigte.

Antisemitismus — Judenhass — entsteht gerade durch Zuwendungen von Steuergelder an jüdische — steuerbefreite — Organisationen, angefangen von Bundesstiftungen wie die ehemaligen Konzentrationslager über jüdische Militärseelsorge, alles finanziert vom Steuerzahler. Weiterer Kritikpunkt sind die Tierquälereien im Judentum und Islam — bei den sog. rituellen Schlachtungen werden Tieren bei vollem Bewusstsein die Kehle durchgeschnitten. Minutenlang versuchen die Tiere aufzustehen und ihren Peinigern zu entkommen. Hinkommen die Lärmbelästigungen durch Gebetsaufrufe, vergleichbar mit den Kirchenglocken im Christentum, die zum Gebet rufen sollen. Nicht zu vergessen die Kinderschädungen bei den Beschneidungen im Judentum und Islam. Bei allen Punkten steht die Religion über den Gesetzen.

Der Verein RIAS wird von Steuerzahler mitfinanziert.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/inland/antisemitismus-bericht-103.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Recherche-_und_Informationsstelle_Antisemitismus
https://www.tagesschau.de/inland/antisemitismus-forschung-bund-101.html

Liste der jüdischen Synagogen in Deutschland

In Deutschland gab es 2013 insgesamt 99 Synagogen und 31 Gebetssäle. Eine Liste findet sich auf Wikipedia.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Synagogen_in_Deutschland

Deutsch-Israelische Gesellschaft - Freunde Israels in überparteilicher Zusammenarbeit mit Israel

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V. ist ein Verein, in der sich "Freunde Israels in überparteilicher Zusammenarbeit zusammenfinden, um in Solidarität mit dem Staat Israel und seiner Bevölkerung zu wirken.". Der Verein wurde 1966 gegründet und hat heute rund 6.000 Mitglieder.

Vereins Präsident ist seit 2022 Volker Beck (GRUENE). Vorgänger waren: 2019-2022: Uwe Becker (CDU), 2015-2019: Hellmut Königshaus (FDP), 2010-2015: Reinhold Robbe (SPD), 2006-2010: Johannes Gerster (CDU), 1994-2006: Manfred Lahnstein (SPD), 1991-1994: Hans Koschnick (SPD), 1977-1991: Erik Blumenfeld (CDU), 1972-1977: Heinz Westphal (SPD), 1967-1971: Ernst Benda (CDU), 1966-1966: Gerhard Jahn (SPD)

Vizepräsidenten sind Lisa Badum (GRUENE), Marcus Faber (FDP), Jürgen Hardt (CDU), Michelle Müntefering (SPD) und andere.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsch-Israelische_Gesellschaft

Israel-Krieg: Immer mehr Läder erkennen Palästina als Staat an

30.10.2024 - Schweden erkennt als erstes EU-Land Palästina als Staat an. Großbritanniens Unterhaus hat bereits 2014 Palästina anerkannt, was allerdings nicht für die Regierung bindend ist. Auch Irland, Norwegen, Slowenien und Spanien wollen Palästina anerkennen.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Anerkennung_des_Staates_Pal%C3%A4stina
https://www.focus.de/politik/ausland/erstes-westliches-eu-land-schweden-erkennt-palaestina-als-staat-an_id_4236820.html
https://web.archive.org/web/20201111175546/https://www.focus.de/politik/ausland/grosse-mehrheit-britisches-parlament-erkennt-palaestina-symbolisch-an_id_4200419.html
https://www.spiegel.de/politik/ausland/nahost-konflikt-spaniens-parlament-stimmt-fuer-anerkennung-palaestinas-a-1003724.html

Chanuka-Zeremonie (Lichterfest) vor Brandenburger Tor

Deutschlands Machthaber Scholz (SPD) hat am 7.12.2023 eine Kerze am Chanukka-Leuchter vor dem Brandenburger Tor angezündet. Und das auf öffentlichem Grund und Boden, der eigentlich neutral sein sollte. Ab dem heutigen Tag feiern Juden das Licherfest. Juden gedenken damit die Wiedereinweihung des zweiten Tempels in Jerualem 164 v.Chr., eine Art Vereinsheim. Es dauert acht Tage. In Berlin Schmargendorf wurde der Chanukka-Leuchter von Unbekannten umgeworfen.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/olaf-scholz-bei-chanukka-feier-in-berlin-schutz-und-solidaritaet-fuer-juedische-gemeinden-a-1be9cd84-6ab5-467a-9814-673633b0a5c7
https://www.tagesspiegel.de/berlin/staatsschutz-ermittelt-unbekannter-wirft-judischen-chanukka-leuchter-in-berlin-schmargendorf-um-10898857.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Chanukka

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Thüringen: Schweinskopf vor jüdischer Gedenkstätte

05.01.2025 - In Apolda (Thüringen) haben Unbekannte einen Schweinekopf vor dem Gedenkort Prager Haus abgelegt. Die Landesregierung (CDU/BSW/SPD) verurteilte die Tat. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/thueringen-schweinekopf-vor-juedischem-gedenkort-in-apolda-abgelegt-a-a0298318-de61-4cff-ba35-ddbaddb1cc0b

Bund zahlt weitere 12 Millionen Euro für Antisemitismusforschung

17.12.2024 - Das Bundesforschungsministerium stellt weitere zwölf Millionen Euro für Antisemitismusforschung bereit.

Quellen anzeigen https://www.juedische-allgemeine.de/politik/bund-gibt-weitere-12-millionen-euro-fuer-antisemitismusforschung/

Jewish Claims Conference (JCC) erklagt sich Haus und Grund in Brandenburg

12.12.2024 - Jüdische Erben haben sich ein Grundstück erklagt. Die Familie, die das Grundstück in der Nazizeit gekauft hatte, muss das Grundstück nun zurückgeben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Nicht etwa nur den Wert von damals, sondern von heute. Die Differenz erstatten die jüdischen Kläger nicht. Angeblich sei es das Haus zweier jüdischer Frauen gewesen, die es während der Nazizeit zum Verkauf gezwungen wurden. Nun folgt die Rückübertragung an den Rechtsnachfolger der ursprünglichen Besitzer, die Jewish Claims Conference (JCC). Das ist kein Einzelfall, ABENDPOST hat bereits darüber berichtet, dass ich Juden Häuser erklagen und dass es dafü,r eine extra Bundesbehörde gibt.

Quellen anzeigen https://www.welt.de/vermischtes/article254835978/Brandenburg-Familie-muss-ihr-in-der-Nazizeit-gekauftes-Grundstueck-zurueckgeben.html

Nach Amnesty International Bericht: Berlin sieht kein Völkermord von Israel

06.12.2024 - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in seinem neuen Bericht belegt, dass Israel an Palästinenser*innen in Gaza Völkermord begeht. Die Bundesregierung sieht das anders und kann kein Völkermord erkennen.

Quellen anzeigen https://www.amnesty.de/pressemitteilung/israel-gaza-genozid-voelkermord-palaestinenser-innen-amnesty-bericht

Saarland: KZ-Besuch für Schüler verpflichtend

06.12.2024 - Der Landtag im Saarland hat beschlossen, dass Schüler mindestens einmal in einer Schulzeit eine Gedenkstätte oder Konzentrationslager der Nazi-Zeit besuchen.

Quellen anzeigen https://www.deutschlandfunk.de/landtag-beschliesst-pflicht-fuer-schueler-zum-besuch-von-ns-gedenkstaetten-102.html

Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck ist tot

21.11.2024 - Ursula Haverbeck ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Sie galt für viele wegen ihrer Leugnung des Holocast als Märtyrerin. Sie wurde auch als Holocaustleugnerin bekannt: "Auschwitz ist kein Vernichtungs-, sondern ein Arbeitslager gewesen." Zehn Prozesse wurden gegen sie geführt.

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20240626195544/https://web.de/magazine/panorama/unbelehrbar-95-jaehrige-holocaust-leugnerin-gefaengnis-39817288
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ursula-haverbeck-ist-tot-holocaustleugnerin-starb-im-alter-von-96-jahren-a-7de5b696-eea9-4c29-a875-517c0a8e1064

Bundesweit Hausdurchsuchungen wegen judenkritische Postings im Internet

12.11.2024 - Bundesweit kam es heute zu Hausdurchsuchungen wegen judenkritischen Kommentaren im Internet.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/justiz/antisemitismus-und-hass-im-internet-polizei-durchsucht-dutzende-gebaeude-in-deutschland-a-1a1e3c53-7498-4620-af9e-3d89d823cf4d

Griechenland fordert Reparationen für Kriegsschäden

30.10.2024 - Beim Besuch des Bundespräsidenten Steinmeier (SPD) in Griechenland erinnerte die griechische Präsidentin an die Forderungen nach Reparationen für Kriegsschäden. Die Schäden werden auf 278 bis 341 Milliarden Euro beziffert für Zwangskredite udn Zwangsanleihen. Steinmeier entgegnete, dass für Deutschland das Thema erledigt sei.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/steinmeier-griechenland-108.html

Wer zahlt Rüstungsexporte nach Israel?

10.10.2024 - Deutschlands Noch-Machthaber Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, weitere Waffenlieferungen an Israel zu liefern. 2024 hat Deutschland bisher Rüstungsexporte nach Israel fü,r mindestens 131 Millionen Euro genehmigt. Die letzten Genehmigungen für Kriegswaffen seien im Februar gewesen, etwa Handfeuerwaffen, Kampfpanzer und U-Boote. Seit August seien 94,05 Millionen Euro genehmigt worden. 2023 hat die Ampel-Regierung Rünstungsgüter für 326,5 Millionen Euro genehmigt, davon Kriegswaffen für 20,1 Millionen.

Auf die Anfrage der ABENDPOST, wer die Waffenexporte bezahlt, hat die Bundesregierung auch auf Nachfrage nicht reagiert.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/inland/ruestungsexporte-deutschland-israel-100.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nahost-deutschland-erhoeht-seine-ruestungsexporte-an-israel-deutlich-a-32be6dda-6f7c-496f-aee4-c2d2436f4a6b
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-israel-waffenexporte-100.html

Polizei verbietet pro-Palästina Protestcamp wegen geplantem Thunberg-Besuch

09.10.2024 - Zum Jahestag des Israel-Krieg hat die Polizei eine Palästina-Protstcamp verboten. Als Grund wurde der geplante Besuch von Greta Thunberg genannt, die als "gewaltbereit eingestuft" wurden sei. Später zog die Polizei diese Einschätzung wieder zurück. Nun sei die Vermutung, das vermutlich mehr Menschen kommen würden, wie angemeldet...

Quellen anzeigen https://www.tagesspiegel.de/politik/polizei-stuft-aktivistin-als-gewaltbereit-ein-protestcamp-in-dortmund-wegen-geplanten-thunberg-besuchs-verboten-12502877.html

Google Maps: Hasskommentare gegen jüdische Einrichtungen

28.09.2024 - Auf Google Maps sollen nach den Anschlägen in Halle Rezessionen eine ganze Reihe Hasskommentare veröffentlicht wurden sein. Nun ermittelt die Polizei.

Quellen anzeigen https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/halle/attentat-synagoge-hasskommentare-100.html

50 Millionen mehr Gaza-Hilfe

05.09.2024 - Deutschland hat seine humanitäre Gaza-Hilfe um weitere 50 Millionen Euro aufgestockt. Damit sind es insgesamt seit 2023 mehr als 360 Millionen Euro.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-donnerstag-184.html#Hilfen

Staatsziel: Schutz von Juden

16.08.2024 - Der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle (CDU) forderte, das der Schutz jüdischen Lebens als Staatsziel im Grundgesetz und in den Landesverfassungen verankert werden soll. SPD und GRUENE behaupten, dass das die Union bisher blockierte. Aber auch die LINKE sehen Bedenken.

Quellen anzeigen https://de.nachrichten.yahoo.com/schutz-juden-staatsziel-unterschiedliche-reaktionen-030040096.html

Gedenkfeier in Nagasaki an Atombombenabwurf: Weil Israel ausgeladen wurde, nimmt auch Deutschland nicht teil

07.08.2024 - Weil man den israelischen Botschafter ausgeladen hatte, sagten mehrere Botschafter ihre Teilnahme am Gedenken an den Atombombenabwurd auf Nagasaki ab. Der Bürgermeister betonte, das die Ausladung keine politischen Gründe hatte. die Botschafter der USA und Großbritanniens nehmen nicht teil. Deutschland und Frankreich nehmen nicht teil, weil man Israel ausgeladen hat.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/nagasaki-gedenken-atombombe-104.html

Internationaler Gerichtshof: Israels Siedlungspolitik ist illegal

19.07.2024 - Der Internationale Gerichtshof hat entschieden: Israels Siedlungspolitik ist ein Verstoß gegen internationales Recht. Zu diesem Urteil kam ein UN-Gutachten. Israel hält seit fast 60 Jahren palästinensische Gebiete besetzt, was einer illegalen Annektierung gleichkommt.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-igh-volkerrecht-100.html

Neues Potsdamer Synagogenzentrum eröffnet

03.06.2024 - In Potsdam wird am 4. Juli das neue Potsdamer Synagogenzentrum eröffnet. Als Gäfts werden unter anderem Bundespräsident Steinmeier (SPD) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erwartet. Die mit Steuergelder finanzierte Zentralwohlfahrtsstelle der Juden soll Trägerin der Einrichtung werden. Der Neubau soll 16,5 Millionen Euro gekostet haben und für 199 Gläubige sein. Finanziert wurde es vom Land Brandenburg.

Quellen anzeigen https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/festakt-mit-steinmeier-potsdamer-synagogenzentrum-eroffnet-am-4-juli-11760977.html

Jugendliche verbrennen "Tagesbuch der Anne Frank": Jetzt ermittelt die Polizei

30.05.2024 - Drei Jugendliche haben in Sachsen-Anhalt eine Ausgabe des "Tagebuch der Anne Frank" öffentlich in Brand gesetzt. Zeugen haben beobachtet, wie ein 15-Jähriger und zwei 16-Jährige an einer Bushaltestelle in Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) ein "Tagebuch der Anne Frank" und anschließ in einen Papierkorb geworfen. Jetzt ermittelt die Polizei wegen Verdacht der Volksverhetzung.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/justiz/aken-in-sachsen-anhalt-jugendliche-verbrennen-offenbar-das-tagebuch-der-anne-frank-a-860f6a6b-bfdc-480a-98bd-bb0d2148c01f
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/anhalt/anne-frank-tagebuch-verbrannt-zerstoert-veranstaltung-102.html

Internationaler Strafgerichtshof: Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Führer erlassen

21.11.2024 - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehl gegen den israelischen Premier Benjamin Netanyahu, Ex-Verteidigungsminister Gallant und den Hamas-Führer Mohammed Deif erlassen. Unter anderem wegen mutmaßliche Kriegsverbrechen. Israel und USA zeigten sich empört.

Im April hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) eine Anklage gegen Deutschland wegen "Beihilfe zum Völkermord" abgewiesen: Man wolle vorerst keine Maßnahmen gegen Deutschland ergreifen.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/haftbefehl-netanyahu-100.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/entscheidung-des-internationalen-gerichtshofs-nicaraguas-eilantrag-gegen-deutschland-abgewiesen-a-407b3df3-f1c6-482d-adf7-15dfd9a13206
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/istgh-haftbefehl-reaktionen-netanyahu-usa-102.html

25 Millionen Euro für Holocaust-Überlebende in Israel

11.04.2024 - Deutschland hat Holocaust-Überlebenden in Israel 25 Millionen Euro als Solidaritätszahlung zugesagt.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-donnerstag-124.html

SWR-Moderatorin wirbt für Anti-Israel-App

07.04.2024 - Die SWR Moderatorin Helen Fares hat auf ihrem privaten Instagram-Kanal zum Boykott von "israelischen Produkten" aufgerufen. Weil das nicht so einfach ist, gibt es eine App. Beispiel: Alpro (gehört Danone) und beide Unternehmen haben verbindungen zu Israel. Danone wurde von der spanisch-jüdischen Familie Carasso gegründet.

Hintergrund ist natürlich, das man keine Kriegstreiber unterstützen sollte. Das Judenblättchen "Bild" sieht Vergleich zu Nazi-Parolen "Kauft nicht bei Juden".

Volker Beck (GRUENE), Präsident der Deutsch-Israelische Gesellschaft schrieb an SWR-Intendant Kai Gniffke und hetzte: "Mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag halts ich so eine antisemitische Boykotthaltung für nicht vereinbar." - Obwohl es auf ihrem privaten Account gepostet wurde!

Nach einseitigen Protesten hat der Sender die Moderatorin von ihren Aufgaben entbunden. Sie werde auch nicht mehr die Sendung "MixTalk" moderieren.

Quellen anzeigen https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/boykott-video-aus-dem-supermarkt-swr-moderatorin-wirbt-fuer-anti-israel-app-87792956.bild.html
https://www.welt.de/vermischtes/article250922618/Helen-Fares-SWR-Moderatorin-boykottiert-in-Video-israelische-Produkte-Sender-reagiert.html
https://www.tagesspiegel.de/kultur/fur-israel-boykott-app-geworben-swr-entbindet-moderatorin-von-ihren-aufgaben-11482523.html
https://www.spiegel.de/panorama/leute/swr-trennt-sich-von-moderatorin-helen-fares-nach-antiisraelischen-posts-a-ffb58eae-5b9b-4e9f-adc0-48565d428c68

Berlin darf Judenkritiker nicht Exmatrikulieren - Berlin will jetzt das Gesetz ändern

07.02.2024 - Nach einem Angriff auf einen Juden wollte man den Studenten Exmatrikulieren. Weil das nicht so einfach ist, wolle man jetzt dafür extra das Hochschulgesetz ändern.

Quellen anzeigen https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-angriff-auf-judischen-studenten-in-berlin-tatverdachtiger-darf-nicht-exmatrikuliert-werden--wegner-erwagt-gesetzesanderung-11172820.html
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/attacke-fu-studenten-berlin-konsequenzen-gesetze-verschaerfung.html

Noch 245 000 Holocaustüberlebende

23.01.2024 - Weltweit leben noch rund 245 000 Holocaustüberlebende. Sie sind im Schnitt 86 Jahre alt und waren bei Kriegsende etwa sieben Jahre alt. Das ergab eine Studie der Opferorganisation "Jewish Claims Conference".

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-01/holocaust-ueberlebende-nationalsozialismus-zaehlung

Magdeburg: Neue Synagoge eingeweiht

11.12.2023 - In Magdeburg wurde eine neue Synagoge eingeweiht. Der Bau wurde zum Teil mit Spenden finanziert. Insgesamt soll die Synagoge 7,6 Millionen Euro gekostet haben. Gelder gab es vom Bund und Land. Die Gemeinde selbst hat 300 000 Euro aufgebraucht.

Quellen anzeigen https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/magdeburg/synagoge-eingeweiht-110.html

Razzien nach judenkritischen Postings in sozialen Netzwerken

21.11.2023 - Nach Angaben des Judenblättchen "Bild" soll es in Bayern zu Hausdurchsuchungen in 20 Wohnungen gegeben haben, weil judenkritische Postings in sozialen Netzwerken gepostet wurden.

Quellen anzeigen https://www.n-tv.de/incoming/Antisemitische-Postings-in-sozialen-Netzwerken-Razzien-in-ganz-Bayern-article24545094.html

Millionen für Bundesfreiwilligendienst

17.11.2023 - der Bundestag hat Kürzungen bei Freiwilligendienste nach Protesten von Schmarotzerkonzernen zurückgenommen und stockten sie sogar auf: 2024 um weitere 80 Millionen Euro, davon 53 Millionen Euro der Bundesfreiwilligendienst. Damit finanzieren Wohlfahrtsvereine, Kirchen, Tafeln, DRK, und viele mehr, ihre Mitarbeiter auf Staatskosten, statt Ehrenamtliche zu beschäftigen.

Quellen anzeigen https://www.deutschlandfunk.de/doch-mehr-geld-fuer-freiwilligendienste-bafoeg-und-integrationskurse-102.html

Mehr Millionen für Sicherheit von Juden

09.11.2023 - NRW will die Mittel für bauliche Sicherungsmaßnahmen an Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen um 11,5 Millionen Euro aufgestrockt(!) werden.

Quellen anzeigen https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/neunter-november-juden-sicherheitslage-100.html

Jahrestag Reichspogromnacht vom 9. November 1938

09.11.2023 - Zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht (auch Reichskristallnacht oder Kristallnacht), bei der jüdische Wohnungen, Synagogen und andere Einrichtungen gestürmt wurden und Juden in KZ gebracht. Das Land Hessen empfiehlt gar Israel-Flaggen für Beflaggung öffentlicher Gebäude als Zeichen der Solidarität.

Quellen anzeigen https://www.hessenschau.de/politik/land-empfiehlt-israel-flaggen-fuer-beflaggung-oeffentlicher-gebaeude-v1,kurz-flagge-104.html

Kita "Anne Frank" wird nicht umbenannt

06.11.2023 - Die Kita "Anne Frank" in Tangerhütte wird nicht umbenannt. Der Stadtrat stimmte gegen die Umbenennung. Proteste gegen die Umbenennung kam vom Internationalen Auschwitz Komitee. Das Kinder im Kita-Alter mit Judenverfolgung noch nichts anfangen können, stört offenbar niemanden...

Quellen anzeigen https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/tangerhuette-blaest-namensaenderung-der-kita-anne-frank-ab-19294247.html

Berlin: Polizei hängt Plakate israelischer Geiseln ab

02.11.2023 - In Berlin hängten Anonyme Plakate israelischer Geiseln an Litfaßsäulen. Da kein Impressum vermerkt war, hat die Polizei die Plakate entfernt. Ob eine Berechtigung zum Anbringen der Plakate vorlag, ist derzeit nicht bekannt.

Quellen anzeigen https://www.focus.de/politik/empoerung-im-netz-berliner-polizisten-haengen-plakate-israelischer-geiseln-ab-impressum-fehlt_id_237539961.html

Bundesinnenministerium verbietet Hamas und Samidoun

02.11.2023 - Das Bundesinnenministerium unter der Herrschaft von Nancy Faeser (SPD) hat die islamische Organisation Hams und das palästinensische Netzwerk Samidoun in Deutschland verboten.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verbot-hamas-samidoun-100.html

Judenkritischer Mediziner verliert Zulassung

27.10.2023 - Ein Arzt aus Hannover verliert nach einer judenkritischen Aussage die Approbation. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg spricht von antisemitischer Volksverhetzung. Der Arzt muss nun seine Praxis verkaufen. Er wurde bereits im Juli 2022 per Strafbefehlt verurteilt, weil er judenkritische Aussagen machte. Die Approbationsstelle in Niedersachsen forderte den Arzt auf, seine Zulassungsurkunde zurückzugeben.

Quellen anzeigen https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Antisemitische-Aeusserungen-Mediziner-muss-Approbation-aufgeben,antisemitismus354.html

Greta Thunberg: 75 Jahre Unterdrückung von Palästinensern

26.10.2023 - Das Judenblatt "Bild" hetzt gegen Klima-Aktivistin Greta Thunberg, weil sie judenkritisch äußerste: "Sie [die Medien] werden nicht erzählen, dass die Attacken auf Israel und das Bestehen von Hamas auf 75 Jahre Unterdrückung und der ethnischen Säuberung von Palästinensern beruhen.".

Quellen anzeigen https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fridays-for-future-gretas-klima-gruppe-schockt-mit-hamas-sprech-85874844.bild.html

Union im Bundestag fordert Straftatbestand: Leugnung des Existenzrecht Israels

24.10.2023 - Die Union im Bundestag fordert einen neuen Straftatbestand: Leugnung des Existenzrecht Israels. Die SPD will den Vorschlag prüfen.

Quellen anzeigen https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/antisemitismus-antisemitisch-israel-palstina-hamas-poseck-union-cdu-volksverhetzung

Niedersachsens Justizministerin: Alle antisemitischen Straftaten kommen vor Gericht

24.10.2023 - Kathrin Wahlmann (SPD), Niedersachsens Justizministerin hat eine Anweisung an die Staatsanwaltschaften herausgegeben: Alle antisemitischen Straftaten sollen vor Gericht kommen. Mit diesem Erlass will die SPD Politikerin Einstellungen von Verfahren wegen Geringfügigkeit oder gegen Geldauflage verhindern.

Quellen anzeigen https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Ministerin-Alle-antisemitischen-Straftaten-kommen-vor-Gericht,antisemitismus340.html

Scholz bei Synagogen-Einweihgung in Dessau-Roßlau

21.10.2023 - Machthaber Scholz (SPD) war bei der Einweihung der neuen Weill Synagoge in Dessau-Roßlau. Der Neubau soll drei Millionen Euro gekostet haben, dabei hat die jüdische Gemeinde nur 300 Mitglieder. Das Bundesinnenministerium verdoppelte die Fördersumme auf 1,4 Millionen Euro. Weitere 350 000 Euro kamen von der Lottoanstalt Sachsen-Anhalt. Wieviel die jüdischen Gemeindemitglieder dazugegeben haben, ist nicht bekannt.

Quellen anzeigen https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/dessau-rosslau/scholz-bundeskanzler-einweihung-synagoge-104.html
https://www.mz.de/lokal/dessau-rosslau/bund-gibt-weiteres-geld-fur-neubau-der-synagoge-in-dessau-einweihung-im-oktober-3660427
https://www.lottosachsenanhalt.de/lotto-foerdert/aktuelles/lottofoerdertdetail_10897
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/dessau-rosslau-bundeskanzler-olaf-scholz-besucht-eroeffnung-der-neuen-synagoge-a-a00f8ada-58e9-4a5f-90fb-217baf066f3b
https://web.archive.org/web/20231022065223/https://www.mdr.de/religion/dessau-synagoge-eroeffnung-bedeutung-geschichte-102.html

Einbürgerungen nur mit Bekenntnis zu Israel

18.10.2023 - Wer die deutsche Staatsbürgerschaft haben will, soll sich zum Existenzrecht Israels bekennen, das fordert Thorsten Frei (CDU). CDU-Chef Merz befürwortet diese Forderung, genau wie Bundesjustizminister Buschmann (FDP). In Sachsen-Anhalt müssen Bewerber schriftlich das Existenzrecht Israels bestätigen.

Strenggläubige Muslime oder Juden verweigern Frauen den Handschlag. Die Verweigerung des Handschlags soll eine Einbürgerung nicht verhindern. Das sieht eine große Einbürgerungsreform vor.

Quellen anzeigen https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/deutscher-pass-israel-cdu-frei-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/merz-union-interview-migration-100.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitische-einstellungen-erkennen-einburgerungen-in-sachsen-anhalt-nur-mit-bekenntnis-zu-israel-10884331.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article249224020/Staatsbuergerschaft-Buschmann-plaediert-fuer-Bekenntnis-zu-Israel-bei-Einbuergerungen.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus249573802/Deutsche-Staatsbuergerschaft-Handschlag-Verweigerung-soll-Einbuergerung-nicht-verhindern.html

Pro-Palästina-Demos verboten

16.10.2023 - Frankfurt hatte eine Pro-Palästine-Demo auf dem Opernplatz verboten. Ein Gericht hob das Verbot auf. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte das Verbot. Eine pro-israelische Kundgebung auf dem Paulsplatz in Frankfurt wurde dagegen genehmigt. Auch Kassel hat eine pro-palästinensische Demo vor dem Rathaus verboten. Auch Hamburg verbietet pro-palästinensische Demos.

Quellen anzeigen https://www.fr.de/frankfurt/update-verbot-demoverbot-gericht-kippt-frankfurt-samstag-israel-92577108.html
https://www.fr.de/frankfurt/demoverbot-gericht-kippt-frankfurt-samstag-israel-update-92577108.html
https://www.hna.de/kassel/rathaus-pro-gaza-demo-vor-dem-92575625.html

Mehrere Städte und Gemeinden hängen israelische Fahnen auf

13.10.2023 - Zahlreiche Städte und Gemeinden haben israelische Fahnen aufgehängt. In Stade drangen Bürger ins Rathaus ein, um die Flagge zu entwenden. Erfolglos.

Auch in anderen Städten protestierten Bürger gegen die Solidaritätsbekundungen von Politikern mit Israel. Mehrere Bürger versuchten israelische Flaggen zu entwenden. In Goslar wurde die israelische Fahne vom Fahnenmast gerissen und entwendet, genauso wie in Augsburg und Ludwigshafen.

Quellen anzeigen https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Mehrere-Attacken-auf-Israel-Flaggen-in-Niedersachsen,stade1202.html
https://www.br.de/nachrichten/bayern/israel-flagge-vor-dem-augsburger-rathaus-heruntergerissen,TsenFwI
https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-israelische-flaggen-der-stadt-ludwigshafen-zerstoert-100.html
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/israel-flaggen-verbrannt-mit-eiern-beworfen-bw-100.html

"Schutz jüdischer Einrichtungen oberste Priorität"

07.10.2023 - Nach Beginn des Israel Krieg sagte Jochen Kopelke, Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei: "Der Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland hat nun oberste Priorität für Landes- und Bundesbehörden"...

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kritisierte Muslime und Palästinensische Jubel Kundgebungen: "Das ist unakzeptabel." Gleichzeitig lobte er die Gegenseite mit ihren Solidaritäts-Kundgebungen mit Israel. Auch Deutschlands Machthaber Scholz (SPD) kritisierte anti-israelische Jubelfeiern und ergriff Partei für Israel: "Wir akzeptieren das nicht". Nach pro-palästinensiche Feiern in Berlin erfolgten Strafanzeigen. Auch Bundespräsident Steinmeier (SPD) ergriff für Juden Partei: Jubelfeiern für Hamas wollen wir "nicht dulden". Die EU will die Palästinenser auch weiter mit Steuergelder unterstützen. Alleine von 2021 bis 2024 flossen so rund 1,2 Milliarden Euro.

Israel lehnt eine Zwei-Staaten-Lösung ab.

Quellen anzeigen https://www.n-tv.de/politik/Juedische-Einrichtungen-in-Deutschland-Behoerden-fahren-Schutz-hoch-article24447395.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/schutz-juedische-einrichtungen-nrw-100.html
https://www.n-tv.de/politik/Scholz-verurteilt-anti-israelische-Jubelfeiern-in-Berlin-article24448855.html
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/10/berlin-neukoelln-hamas-gaza-israel-suessigkeiten-strafanzeige-polizei.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-hamas-kritik-jubelfeier-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/erdogan-tuerkei-israel-hamas-angriff-habeck-kritik-100.html

Bundesregierung gibt 300 Millionen für jüdische Einrichtungen

29.09.2023 - Der Bund will rund 300 Millionen Euro Steuergelder im Kulturbereich verteilen, etwa für KZ-Gedenkstätten in Bayern, Hamburg und Schleswig-Holstein. Aber auch fü,r ein Erweiterungsbau des Berliner Grips Theater.

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20230930045401/https://www1.wdr.de/kultur/kulturnachrichten/Bund-gibt-300-Millionen-Euro-fuer-Projekte-im-Kulturbereich100.html

Ehemaliger Wachmann im KZ Sachsenhausen angeklagt

01.09.2023 - Der 98jährige ehemalige Wachmann in KZ Sachsenhausen wurde nun wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3.300 Fällen angeklagt. Er war damals im Jugendalter, daher gilt das Jugendstrafrecht.

Quellen anzeigen https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/wegen-beihilfe-zum-mord-in-mehr-als-3300-fallen-ehemaliger-wachmann-aus-dem-konzentrationslager-sachsenhausen-angeklagt-10401184.html

In Bretten wird ein Hakenkreuz jetzt verdeckt

10.08.2023 - 1938 wurde im Rathaus eine Wappenserie der Stadt Bretten angebracht, die auf einem Wappen ein Hakenkreuz trägt. Nun hat man entschieden, das Hakenkreuz abzudecken. Hintergrund war, das es ein öffentlicher Raum ist, in dem auch Veranstaltungen stattfinden.

Quellen anzeigen https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/hakenkreuz-in-buergersaal-bretten-wird-abgedeckt-100.html

Jude als Hochstapler?

02.08.2023 - Weil er ein judenkritischen Artikel schrieb und sich selbst als "Jude" bezeichnete, beschimpft ihn nun die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) als "Hochstapler". Und das obwohl die Bezeichnung "Jude" lizenzfrei ist und jeder sich Jude nennen kann, genau wie Christ usw. Dazu muss man keiner Gemeinschaft, keine Verein angehören...

Quellen anzeigen https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/fabian-wolff-der-sich-faelschlich-als-jude-ausgab-verwirrt-die-zeit-19075996.html

Ehepaar will Lkw Aufkleber "Führerhaus" verbieten: Erfolglos

02.08.2023 - Ein jüdisches Ehepaar aus Laatzen hat Strafanzeige gegen einen LKW-Fahrer mit einem Aufkleber "Führerhaus - Fahrer spricht Deutsch" in Frakturschrift eingereicht. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover. Die Aufkleber sind legal im Internet erhältlich.

Quellen anzeigen https://www.haz.de/lokales/umland/laatzen/rechter-fuehrerhaus-aufkleber-radikale-sticker-sind-nicht-verboten-J45YU6O5UBEEBKUCHKEUTGGEPQ.html
https://www.haz.de/lokales/umland/laatzen/fuehrerhaus-aufkleber-laatzener-ehepaar-stellt-strafantrag-NZZHV7XFJ5ELXGYB7NTCWGXBE4.html

Verteidigungsminister würdigt Attentäter

20. Juli 2023 - Verteidigungsminister Pistorius (SPD) würdigte am 79. Jaheestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler die beteiligten Männer und Frauen als Vorbilder. Eigentlich ist die Billigung von Straftat in Deutschland (§140 StGB) strafbar.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Attentat_vom_20._Juli_1944

Deutscher soll Kreuz an Klagemauer in Jerusalem verdecken

19.07.2023 - Ein Deutscher wurde in Israel an der Klagemauer aufgefordert, sein Kreuz zu verdecken.

Quellen anzeigen https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/empoerung-vorklagemauer-deutscher-abt-sollkreuz-verdecken-45150745

Mecklenburg-Vorpommern: Lehrer sollen Fortbildung in Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem in Israel erhalten

19.07.2023 - Die Bildungsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg (LINKE), will die "Fortbildung (für Lehrer) an der Internationalen Schule für Holocast-Studien Yad Vashem" und die verbindung Mecklenburg-Vorpommerns zu Israel intensivieren. Hätte eine Fortbildung in einem KZ in Deutschland nicht auch gereicht?

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/news/2023-07/19/lehrer-fortbildung-in-holocaust-gedenkstaette-yad-vashem

Schweden: Öffentliche Verbrennung von Koran, Bibel und Tora abgesagt

15.07.2023 - Die öffentliche Verbrennungen von Tora, Koran und Bibel haben in der Vergangenheit Kritik auf der ganzen Welt ausgelöst. Doch was steckt dahinter? Warum respektieren die Menschen einander nicht, ganz egal welchem Glaube man angehölrt. In Schweden gibt es die Meinungsfreiheit, darunter fallen auch Kritik an Religionen.

Quellen anzeigen https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/schweden-warum-ein-muslim-doch-nicht-tora-und-bibel-verbrannte-19036621.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bibel-tora-schweden-100.html

Steuergelder für Größten jüdischen Campus in Berlin Wilmersdorf

25.06.2023 - Auf 8.000 Quadratmeter wurde der Pears Jüdische Campus in Wilmersdorf eröffnet mit Kita, Grundschule und Gymnasium, Kunstateliers und Musikstudios, ein Kino mit 100 Plätzen und eine Sport- und Veranstaltungshalle. Es ist die größte jüdische Institution für Bildung, Kultur und Sport.

Namensgeber des 40 Millionen Euro teuren Campus ist die britische Pears Stiftung. Geldgeber sind Bund, Land Berlin und andere.

Quellen anzeigen https://www.tagesspiegel.de/berlin/8000-quadratmeter-fur-schulen-kita-kino-judischer-campus-in-wilmersdorf-mit-strassenfest-eroffnet-10044685.html
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/leuchtturm-juedischen-lebens-li.354448

Vier Milliarden Euro für Raketenabwehrsysten aus Israel

15.06.2023 - Deutschland will in Israel ein israelisch-amerikanisches Raketenabwehrsystem für vier Milliarden Euro kaufen. Einen Rabatt wie Deutschland Israel immer einräumt wie etwa bei U-Booten, gibt es keine. Israel zahlt keinen Anteil...

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-arrow-3-deutschland-100.html

Entschädigung am Völkermord an Herero und Nama

05.06.2024 - Die deutsche Bundesregierung hat im deutsch-namibischen Aussönungsabkommen keine Entschädigungssumme angeboten, sondern man wolle 1,1 Milliarden Euro in Entwicklungsprojekte fließen lassen. Nachfahren der Opfer des Völkermord an Herero und Nama im damaligen Deutsch-Südwestafrika fordern Entschädigung. 2002 reichten Hereroführer Kuaima Riruako und weitere Herero vor einem US Gericht eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland ein, mit einer Entschädigungssumme von zwei Milliarden. Die Klage wurde abgewiesen.

2004 nahm Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul an einer Gedenkveranstaltung zum 100. Jahrestag der Niederschlagung des Hereroaufstandes teil und sprach eine Entschuldigung aus, von der sich die Bundesregierung aber distanzierte.

Unbestätigte berichten nach soll Deutschland im August eine Entschädigung von 11 Millionen Euro angeboten haben. Der Namibische Präsident Hage Geingob soll die Entschädigungssumme als "eine Beleidigung für Namibua" abgelehnt haben. Im Mai 2021 hat sich Bundespräsident Steinmeier vor der Nationalversammlung Namibias förmlich entschuldigt. Wiedergutmachung werde in Form von Sozialprojekten erfolgen...

Die Nachfahren fordern mittlerweile 71 Milliarden Euro Entschädigung. Zum Vergleich: Für die ermordeten elf Juden beim Olympia Attentat 1972 gab es - ohne Gesetzesgrundlage - 32,6 Millionen Euro. Beim Völkermord waren es rund 100 000 Opfer, was im Verhältnis dann rund 296 Milliarden Euro wären.

Quellen anzeigen https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/deutsch-namibisches-abkommen-zur-aussoehnung-rechtsstreit-geht-weiter-18943774.html
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-989640
https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord_an_den_Herero_und_Nama

Palästinenser-Anhänger storen jüdische Demo

20.05.2023 - In Berlin Kreuzberg haben rund 100 Palästinensische Anhänge reine jüdische Demo (Kundgebung) gestört. Dabei sollen auch antisemitische Parolen gerufen worden seien. Die Polizei griff ein. Die Polizei hatte eine judenkritische Pro-Palästinensische Demo verboten.

Immer wieder kommt es vor, dass Demonstrationen sich gegenseitig blockieren, Linke gegen Rechte, Juden gegen Rechte, Palästinenser gegen Juden. Immerhin gibt es so etwas wie Demonstrationsfreiheit - zumindest laut Papier.

Quellen anzeigen https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-demo-nakba-ovg-bestatigt-verbot-fur-palastinenser-demonstration-li.350379

Polizei kooperiert mit Holocaust Geschenkstätte Yad Vashem in Israel

16.05.2023 - Stuedierende der Polizeiakademie sollen künftig an Studienreisen nach Israel teilnehmen. So zumindest hat es sich Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) bei der Unterzeichnung einer Absichterklärung in Israel vorgestellt. Es soll eine Erinnerungskultur lebendig gehalten werden.

Quellen anzeigen https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Yad-Vashem-Polizei-kooperiert-mit-Holocaust-Gedenkstaette,kooperation120.html

Strafanzeige gegen zwei 15jährige wegen Hitlergruß im KZ Ausschwitz

15.05.2023 - Bei einem Besuch der Jugendbegegnungsstätte Auschwitz haben zwei 15jährige einen Hitlergruß gezeigt. Das brachte ihnen jetzt eine Strafanzeige ein. Sie können nach dem Jugendstrafrecht strafrechtlich verfolgt werden.

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20230519033209/https://www.zdf.de/nachrichten/politik/auschwitz-schueler-hitlergruss-100.html

Jüdische Akademie kostet Steuerzahler 34,5 Millionen Euro

13.05.2024 - Der Zentralrat der Juden in Deutschland (d.h. der Steuerzahler) plant die Errichtung einer Jüdischen Akademie in Frankfurt am Main. Der Magistrat der Stadt will das (nach eigenen Angaben) 15,6 Millionen teure Projekt mit 4,5 Millionen Euro an Steuergelder unterstützen. Die Stadt stellt ein ehemaliges Professorenhaus und ein angrenzendes freies Grundstück am Rand des geplanten Kulturcampus nahe dem Messegelände zur Verfügung. In der jüdischen Bildungseinrichtung soll nach dem Vorbil der christlichen Akademien eine Vielzahl von Themen beleuchtet und jüdische Perspektiven in die öffentliche Diskussion einbringen...

Die Baukosten mit Sicherheitsmaßnahmen lagen bei Planungsbeginn bei 15,5 Millionen Euro veranschlagt. 2018 waren sie bereits auf 21 Mio. gestiegen, wovon 7 Mio. vom Bund, 3 Mio. vom Land Hessen und 4,5 Mio. von der Stadt Frankfurt am Main übernommen werden sollten. 2021 wurde eine weitere Kostenerhöhung auf inzwischen 34,5 Mio. Euro kommuniziert. 16 Mio. davon trägt die Bundesrepublik Deutschland, 7 Mio. das Land Hessen, die Stadt Frankfurt 5 Mio., den Rest übernimmt der Zentralrat und damit wieder der Steuerzahler.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCdische_Akademie

75. Jahrestag: Palä:stinenser erinnern an den Verlust ihrer Heimat

14.05.2023 - Palä:stinenser erinnern heute zum 75. Jahrestag an den Verlust ihrer Heimat.

Quellen anzeigen https://www.nau.ch/news/ausland/75-jahrestag-palastinenser-erinnern-an-verlust-ihrer-heimat-66495572

Bundestag gratuliert Israel zum 75. Jahrestag der Grüdung und bekennt sich zum Existenzrecht

14.05.2023 - Alle Fraktionen des Bundestages haben Israel zum 75. Jahrestag der Grüdung gratuliert und gleichzeitig zum Existenzrecht von Israel bekannt. Viele Redner forderten eine Zwei-Staaten-Lösung für einen dauerhaften Frieden.

Quellen anzeigen https://www.tagesspiegel.de/internationales/bekenntnis-zum-existenzrecht-bundestag-wurdigt-75-jahrestag-der-grundung-israels-9809126.html

Zentralrat der Juden erhält jetzt 22 Millionen pro Jahr (statt 13 Millionen bisher)

25.04.2023 - Die Bundesregierung erhöhlt die jährlichen Zahlungen an den Zentralrat der Juden von 13 auf 22 Millionen Euro. Einen entsprechenden Staatsvertrag wurde jetzt unterzeichnet.

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20230426012119/https://www.zdf.de/nachrichten/politik/zahlungen-zentralrat-der-juden-aenderung-staatsvertrag-100.html
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2023/04/leistungen_zdj.html

KZ Dachau fordert Fördergeld vom Staat nicht von Juden...

26.03.2023 - Der Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten Karl Freller (CSU) fordert für die KZ-Gedenkstätte Dachau Fördergelder vom Staat. Warum nicht auch von jüdischen Vereinen? Wenn man Interesse daran hat, eine Erinnerungsstätte zu betreiben, kann man auch Ehrenamtliche Mitarbeiter stellen und den Betrieb bezahlen. Geht das nicht, kann man immer noch insolvenz anmelden und alles verkaufen. Aber Steuergelder von Staat zu fordern ist schon dreist.

Quellen anzeigen https://www.merkur.de/politik/soeder-spd-politiker-an-reissen-sie-sich-zusammen-legt-sich-in-kz-gedenkstaette-dachau-mit-zr-92166178.html

Rodler auf Massengrab in KZ Buchenwald

01.03.2023 - Auf dem Hügel des Massengrab sei gerodelt worden. Die Gedenkstätte hat nun Strafanzeige gestellt.

Quellen anzeigen https://www.lvz.de/mitteldeutschland/erneut-rodler-auf-massengrab-in-kz-gedenkstaette-buchenwald-polizei-sucht-zeugen-DBPBP34NFFAAPEW7V7SRAEYH4I.html

Baerbock kritisiert geplante Todesstrafe in Israel

28.02.2023 — Die deutsche Außenministerin Baerbock hat die geplante Einführung der Todesstrafe unter Machthaber Benjamin Netanyahu in Israel kritisiert. Gleichzeitig wird die Justiz beschränkt. Israel ignorierte die Sorgen und forderte Deutschland auf, Druck auf Juden-Kritiker Iran auszuüben.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-aeussert-sorge-ueber-einfuehrung-der-todesstrafe-in-israel-a-ef6e08d8-03d2-4d90-a4c4-2427435c21ca

Israel rei&sst Schulen und humanitäre Projekte der EU ab

13.02.2023 - Die EU-Kommission hat in den palästinischen Gebieten mit Millionen dutzende Projekte finanziert. Nun haben israelische Sicherheitskräfte dutzende Gebäude abgerissen. Die EU fordert Schadenersatz.

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20230226181836/https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-schulen-westjordanland-eu-101.html

Unterschriften gesammelt für Erhalt der Hofsynagoge: Zahlen sollen andere

08.02.2023 - In der Kleinstadt Detmold hat die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Lippe mehr als 1.000 Unterschriften für den Erhalt der alten Hofsynagoge gesammelt und an Regierungspräsidentin Anna Katharina Bölling übergeben. Aber der Verein nicht bereit, das Objekt zu kaufen. Den Erhalt sollen andere bezahlen... Der Besitzer will das Gebäude abreißen.

Quellen anzeigen https://www.radiolippe.de/nachrichten/lippe/detailansicht/detmold-gut-1000-unterschriften-fuer-erhalt-der-hofsynagoge-uebergeben.html

AfD will das Schächten von Tieren verbieten

01.02.2023 - Die Partei AfD will das qualvolle Schächten von Tieren, wie es bei Juden und im Islam üblich ist, verbieten. Die ABENDPOST kritisiert schon lange, dass man Religion über Tierschutz stellt. Kritik kommt vom Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, der darin ein Eingriff in die Religionsfreiheit sieht.

Quellen anzeigen https://www.rnd.de/politik/afd-will-schaechten-verbieten-antisemitismusbeauftragter-uebt-kritik-7VPCEZJTUVHC3OVOYACSBMJBUQ.html

Juden-Denkmal am UN-Hauptsitz auf Kosten der Steuerzahler

24.01.2023 — Zum internationalen Holocast-Gedenktag am 27. Januar wird am Donnerstag am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York ein Denkmal der Öffenlichkeit vorgestellt. Das Denkmal nennt sich "Buch der Namen" — Es enthält die Namen von 4,8 Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten Juden und symbolische leere Seiten für noch unbekannte Opfer. Bezahlt aus Steuergeldern unzähliger Staaten! Welchen Anteile Israel an den Kosten trägt, bleibt unbeantwortet. Das Denkmal "Buch der Namen" soll bis zum 17. Februar am UN-Hauptquartier zu sehen sein und danach dauerhaft in die Ausstellung von Yad Vashem im Jerusalem gehen.

Grünbaum klagen gegen Österreich für Schiele-Werke Rückgabe

28.12.2022 - Die Erben des Kabarettisten Fritz Grünbaum klagen in New York gegen Österreich und wollen die Rückgabe aus der Albertina und dem Leopold Museum. Im Mai 2022 wurde der Kunsthändler vom New Yporker Supreme Court zur Herausgabe der Werne sowie einem Schadenersatz mit Zinsen von etwa 700 000 US Dollar verurteilt.

Quellen anzeigen https://www.derstandard.de/story/2000142129814/klage-gegen-oesterreich-gruenbaum-erben-fordern-schiele-werke

Erben klagen auf Rückgabe von Van Goghs "Sonnenblumen"

17.12.2022 - Die Erben des jüdischen Bankier Paul von Mendelssohn-Bartholdy fordern von einer Tokioter Holding die Rückgabe des Vincent van Goghs "Fünfzehn Sonnenblumen in einer Vase". Das Gemälde wurde 1987 beim Auktionshaus Christie's in London versteigert und hängt jetzt im Sompo Museum of Art in Tokio. Das Bild erzielte damals einen Auktionspreis von 24,75 Millionen Pfund. Nun wollen die Erben sich das Gemäde zurückklagen.

Quellen anzeigen https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kunstmarkt/erben-fordern-rueckgabe-von-van-goghs-sonnenblumen-18542313.html

Frühere KZ-Sekretärin verurteilt

20.12.2022 - Das Landgericht Itzehoe hat die ehemalige Sekretärin Irmgard Furchner (97) des KZ Stutthof wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren Haft auf Bewährungsstrafe verurteilt. Sie war von Juni 1943 bis April 1945 als Zivilangestellte im SZ Stutthof angestellt. Da sie damals 18 bis 19 Jahre alt war, erfolgt der Prozess vor einer Jugendkammer. *Update 20.08.2024* Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil bestätigt.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/justiz/kzstutthof-prozess-gericht-spricht-fruehere-kz-sekretaerin-schuldig-a-e320f99f-ed67-4da0-9aa3-cc4342cecbf3
https://web.archive.org/web/20221227155454/https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/BGH-muss-pruefen-Revision-im-Stutthof-Prozess-eingelegt,stutthof480.html
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesgerichtshof-bestaetigt-urteil-im-fall-der-kz-sekretaerin-irmgard-furchner-a-6e649b0c-0c04-4efe-b93b-cd3de51ec874

Frechheit siegt: Juden kassieren Millionen für nicht getragene FFP2-Masken

30.11.2022 - Am 4. Mai auf einem Flug von New York über Frankfurt nach Budapest weiterten sich eine größere Anzahl von Passagiere beim Umsteigen in Frankfurt, eine FFP2 Maske zu tragen. Daraufhin wurden sie vom Flug ausgeschlossen. Die Juden warfen der Lufthansa Antosemitismus wird, weil sie alle äßerlich als orthodoxe Juden erkennbare Passage ausgeschlossen hatten. Die Airline betonte, das die Maßnahme damit nichts zu tun hat. Jetzt hat die Lufthansa bekanntgegeben, dass man die jüdischen Passagieren finanziell entschädigt habe. Details nannte man keine. Der Branchendienst "Simple Flying" berichtet von 21.000 Dollar als Wiedergutmachung für jeden der 128 betroffenen Kunden, was zusammen rund 2,6 Millionen Euro ausmacht.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/antisemitismus-vorwuerfe-lufthansa-entschaedigt-juedische-passagiere-nach-flug-ausschluss-a-1fb2af85-c7b3-482f-87a9-e51f9e7aabf0

Juden kritisieren Gebühren im Bundesarchiv

25.09.2022 - Juden kritisieren Gebühren im Bundesarchiv und Landesarchiven für Recherchen über die Verfolgung ihrer Familien. Man wolle aber auch weiterhin die Recherchen gebührenpflichtig lassen, um die Kosten zu senken.

Quellen anzeigen https://www.welt.de/politik/deutschland/article241212429/Gebuehren-im-Bundesarchiv-Darf-nicht-sein-dass-NS-Opfer-von-deutschen-Archiven-zur-Kasse-gebeten-werden.html

58 Millionen Euro jährlich für pflegebedürftige Holocaust-Überlebende in Israel

15.09.2022 - Deutschland sichert pflegebedürftigen Holocaust-Überlebenden in Israel 58 Millionen Euro pro Jahr zu. Zuvor hatten Israels Sozialministerium und Außenministerium, der Jewish Claims Conference und dem Bundesministerium wochenlang verhandelt. Dabei trat die Jewish Claims Conference als Opfervertretung für rund 160.000 Überlebenden in Israel auf.

Quellen anzeigen https://www.welt.de/politik/ausland/article241070873/58-Millionen-Euro-im-Jahr-Deutschland-sichert-mehr-Geld-fuer-pflegebeduerftige-Holocaust-Ueberlebende-zu.html

Urteil in den USA: Jüdische Uni muss LGBTQ-Studentengruppen anerkennen

15.09.2022 - Die jüdisch-orthodoxe Privatuniversiät Yeshiva University in den USA wollte keine LGBTQ-Studentengruppen anerkennen. Jetzt scheiterte die Uni vor dem Supreme Court. Die Uni muss sie anerkennen.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/justiz/usa-juedische-uni-muss-lgbtq-studentengruppe-vorerst-anerkennen-a-d055d825-8301-4db7-b8d6-498f70f7c219

Deutschland und Israel vereinbaren gemeinsames Jugendwerk

12.09.2022 - Deutschland hat mit Israel die Gründung eines gemeinsamen Jugendwerk bekanntgegeben. Ziel sei ein Austausch von Informationen zwischen deutschen und israelischen Schülern für eine gemeinsame Geschichte.

Quellen anzeigen https://www.deutschlandfunkkultur.de/deutschland-und-israel-vereinbaren-gemeinsames-jugendwerk-102.html

Olympia Attentat an Juden von 1972

10.08.2022 - Das Münchner Olympia-Attentat ereignete sich am 5. September 1972, bei dem palästinensische Terrororganisation Schwarzer September auf die israelische Olympia-Mannschaft ein Anschlag verübten. Dabei kamen elf der 14 israelischen Sportler, ein Polizist und fünf der acht Geiselnehmer ums Leben.

Da von den Geiselnehmern nichts zu holen war, forderten Hinterbliebene der Sportler von der Bundesregierung eine "Entschädigung". Doch dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, sonst m¨ssten auch Nicht-Juden nach Anschlägen entschädigt werden.

50 Jahre lang haben die Hinterbliebenen immer und immer wieder Deutschland um eine "Entschädigung" aufgefordert - Keine Entschuldigung, sondern harte Währung. 2022 erhielten sie dann 28 Millionen Euro von der Bundesregierung - das sind bei elf jüdische Opfer mehr als 2,5 Millionen pro Stück bzw. mit den Zahlungen von 1972 und 2002 in Höhe von 4,6 Millionen macht rund 3 Millionen Euro pro jüdisches Opfer. Und das ganz ohne Gesetzesgrundlage. Das ist wohl einzigartig, das Opfer mit Steuergelder entschädigt werden. Ausser Härtefälle.

Noch wenige Tage vorher hatten die Hinterbliebenen ein Angebot von zehn Millionen Euro der Bundesregierung abgelehnt, weil frühere Zahlungen aus den Jahren 1972 und 2002 von insgesamt 4,6 Millionen Euro angerechnet werden sollten. Bei den später angebotenen 28 Millionen werden ätere Zahlungen nicht angerechnet.

Politiker der Lobbyorganisation Deutsch-Israelischen Gesellschaft forderten eine angemessene Entschädigung.

Nach Anweisung der Juden setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun eine Kommission zur Aufarbeitung des Olympia-Attentats ein.

Für ein Exclusiv-Interview in der ARD-Dokumentation "Tod und Spiele" über das Olympia Attentat hat ein Olympia-Terrorist 2.000 Dollar erhalten. Hinterbliebene kritisierten die Zahlung an den Geiselnehmer.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%BCnchner_Olympia-Attentat
https://www.tagesschau.de/inland/faeser-olympia-attentat-kommission-101.html
https://web.archive.org/web/20220730041333/https://www.tagesschau.de/inland/bundesregierung-entschaedigung-olympia-attentat-103.html
https://www.spiegel.de/geschichte/olympia-attentat-1972-deutsch-israelische-gesellschaft-fordert-angemessene-entschaedigung-a-3f20bb7b-299e-4705-a7da-54447913eb22
https://www.spiegel.de/geschichte/olympia-attentat-in-muenchen-1972-israelische-opferfamilien-sollen-spaete-entschaedigung-erhalten-a-7115c30a-5040-4557-a662-2a1be90445e9
https://www.tagesschau.de/inland/olympia-attentat-deutschland-entschaedigung-opfer-101.html

Impfgegner "Impfen macht frei" zu 1.800 Euro Strafe verurteilt

10.08.2022 - Weil ein Bürger gegen die Menschenversuche und Diskriminierungen von Ungeimpften während der Corona-Zeit demonstrieren wollte, und dazu den Spruch "Impfen macht frei" auf Facebook gepostet hatte, wurde er nun zu einer Strafe von 1.800€ verurteilt.

Quellen anzeigen https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/impfen-macht-frei-impfgegner-muss-1800-euro-zahlen-80955390.bild.html

Gedenkstätte KZ Buchenwand pflanzt Gedenkbäume auf öffentlichem Grund und Boden

23.07.2022 - Gedenkstätte KZ Buchenwand hat offenbar sogenannte Gedenkbäume auf öffentlichem Grund und Boden gepflanzt. Eigentlich sollte öffentlicher Raum neutral bleiben. Das dachte sich auch Unbekannte, die einige der Bäume abgesägt haben. Die Betreiber des KZ haben nun Strafanzeige gestellt.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/weimar-weitere-gedenkbaeume-fuer-kz-opfer-beschaedigt-a-835150d8-3b6e-492e-a03f-a17d17d0cbcd

Documenta: Judenkritisches Bild muss verschwinden

20.06.2022 - Auf der Documenta, einer Kunstausstellung von Kassel, stößt das Bild des indonesischen Künstlerkollektiv Taring Padi bei Juden auf Kritik. Unter anderem ist ein Soldat mit Schweinsgesicht zu sehen, der ein Halstuch mit Davidstern und einem Helm mit der Aufschrift "Mossad" (israelischer Geheimdienst). Der Zentralrat der Juden und der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank sehen einen Skandal und fordern die Entfernung. Das American Jewish Commitee Berlin fordert gar die Entlassung der documenta-Geschäftsführerin. Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) ordnete nun, dass das Werk abgebaut wird.

Quellen anzeigen https://www.n-tv.de/panorama/Eklat-um-Documenta-Bild-eskaliert-weiter-article23411055.html

Verteidigungsministerium: Feldjäger-Motto "Jedem das Seine" darf bleiben

13.06.2022 - Die Nazis haben den alten Spruch aus der römischen Philosophie "Jedem das Seine" über dem Eingang zum KZ Buchenwald verwendet. Die Feldjäger der Bundeswehr benutzt ihn bis heute als Motto, allerdings auf lateinisch "suum cuique"). Das will Antisemitismusbeauftragte Felix Klein ändern. Er drängt auf Streichung des Motto.

*Update* 26.09.2022 - Nach Prüfung des Bundesverteidigungsministeriums habe man entschieden, dass das Feldjäger-Motto bleiben darf.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Jedem_das_Seine
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-verteidigungsministerium-ueberprueft-feldjaeger-motto-jedem-das-seine-a-7c68062f-a131-4306-846a-5b258cae6a09
https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/jedem-das-seine-ministerin-bleibt-beim-feldjaeger-motto

Bundesinnenministerin fliegt nach Israel wegen Polizei-Rabbiner

27.05.2022 - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reist nach Israel, um dort mit unter anderem eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in der Polizeiausbildung mit der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem zu unterzeichnen. Man plane Rabbiner als Seelsorger bei der Polizei. Nachdem die Bundeswehr jüdische Militärseelsorger für Millionen Euro finanziert. Die Kosten für Rabbiner bei der Polizei dürften mindestens die gleichen Summen wie bei der Bundeswehr kosten.

Nach Angaben hat bereits Baden-Württemberg Polizei-Rabbiner als Seelsorger für jüdische Polizisten.

Seit 2022 hat auch die Polizei Sachsen-Anhalt ein Polizeirabbiner-Team.

Quellen anzeigen https://www.merkur.de/politik/nancy-faeser-reist-nach-israel-91574357.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Polizeirabbiner

Nach Vorwürfen sexualisierte Belästigung: Direktor des Institut für Jüdische Theology in Potsdam zurückgetreten

16.05.2022 - Daniel Krochmalnik, der Direktor der Institut für Jüdische Theology (School of Jewish Theology) an der Uni Potsdam ist nach Vorwürfen sexualisierte Belästigung zurückgetreten. Auch Kolleg-Grüder Walter Homolka wolle seine Anteile abgeben.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/bildung/potsdam-ruecktritt-nach-belaestigungsvorwuerfen-an-der-universitaet-potsdam-a-9b6e6523-5a0b-425b-9a35-2548c42a323e
https://www.tagesspiegel.de/berlin/missbrauchsvorwuerfe-am-potsdamer-rabbiner-kolleg-kolleg-gruender-walter-homolka-gibt-anteile-ab/28364726.html

Berliner Polizei darf keine Polizeimeldungen mehr von Übergriffen auf Juden und Homosexuelle veröffentlichen

16.05.2022 - Die Berliner Polizei darf Übergriffe auf Juden oder Homosexuelle nicht mehr an Opferhilfe-Einrichtungen und Beratungsstellen melden. Das ordnete der Datenschutzbeauftragte der Berliner Strafverfolgungsbehörden an. "Um eine Re-Identifizierung zu verhindern", dürfe weder Informationen wie Tathergang, Ort, Straße, Tatzeit oder das Alter der Beteiligten genannt werden.

Quellen anzeigen https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-polizei-darf-uebergriffe-auf-juden-und-homosexuelle-nicht-mehr-melden-li.227711

Deutschland importiert 47 pflegebedürftige Holocaust-Überlebende aus Ukraine

07.04.2022 - Das Bundesinnenministerium gab bekannt, dass Deutschland 47 pflegebedürftige Holocaust-Überlebende aus Ukraine geholt habe. Über Folgekosten wurde nichts bekannt.

Quellen anzeigen https://www.n-tv.de/politik/Deutschland-nimmt-47-Holocaust-Uberlebende-auf-article23251822.html

Provinzpräsident Wüst in Israel

20.03.2022. Der Provinzminister ("Ministerpräsident") von NRW Hendrik Wüst (CDU) besucht auf Kosten der Steuerzahler - wie schons ein Vorgänger Laschet - Israel. Die Frage ist wieder: Was macht ein kleiner Ministerpräsident aus der Provinz im Ausland? Auch schon andere Provinz-Politiker wie Söoder (CSU) reisen durch die ganze Welt - auf Kosten der Steuerzahler. Es wird Zeit, hier ein Riegel vorzuschieben. Aussenpolitik gehört ins Aussenministerium.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ministerpraesident-in-israel-hendrik-wuest-verlaengert-freiwillig-seine-quarantaenezeit-a-b383d629-1881-48f7-af3f-c0914edc0d02

Drei neue U-Boote aus Deutschland für Israel

20.02.2022 — Israel bekommt wieder drei neue U-Boote aus Deutschland. Drei Milliarden Euro sollen für den Bau der Boote in die Kassen von Thyssenkrupp fließen. Die Bundesregierung — also der Steuerzahler — trägt einen Teil der Kosten. Die Lieferung von U-Booten steht seit fast drei Jahrzehnten im Zentrum der deutschen Militärhilfe für Israel auf Kosten der Steuerzahler. Bisher wurden fünf U-Boote geliefert, demnächst soll das sechste folgen. Weiter gibt es Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu, die immer noch nicht aufgeklärt sind... Urspründlich war von einem Kaufpreis nicht von drei, sondern nur von 1,8 Milliarden Euro die Rede. Davon sagte Berlin einen Zuschuss von rund einem Drittel zu. Nun soll es offenbar bei rund 600 Millionen Euro deutscher Beteiligung bleiben, während Israel statt 1,2 Milliarden Euro das Doppelte zu bezahlen hat.

Wir erinnern uns an die ersten U-Boote der Dolphin-Klasse. Die ersten beiden U-Boote im Wert von je rund 225 Millionen Euro waren Geschenke von Deutschland an Israel, wobei ein drittes U-Boot jeweils zur Hälfte von beiden Staaten bezahlt wurde. Weitere U-Boote wurden mit Drohnen aus Israel refinanziert. Wobei auch hier Kritik kam, denn für die Miete der Drohnen hätte man in den USA die Drohnen kaufen können.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Dolphin-Klasse
https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-deutschland-waffenexport-u-boote-thyssenkrupp-korruption-1.5511736
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ruestungsgeschaeft-bund-zahlt-bis-zu-540-millionen-euro-fuer-u-boot-deal-mit-israel/20491544.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lieferung-deutscher-u-boote-an-israel-provoziert-kritik-a-836715.html
https://www.tagesschau.de/inland/u-boot-deal-israel-101.html

Baerbock besucht GRUENEN parteinahe Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv (Israel)

10.02.2022. Aussenministerin Baerbock (GRUENE) nennt Israel "ziemlich gute Freunde" - Ja, solange wir Geld bringen.

ABENDPOST kritisiert immer wieder Steuerverschwendungen wie etwa politische Stiftungen im Ausland auf Kosten der Steuerzahler. Hier die Heinrich-Böll-Stiftung der GRUENEN in Tel Aviv (Israel).

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20220210084204/https://www.tagesschau.de/ausland/asien/baerbock-nahost-reise-101.html

Bundesregierung kritisiert Israel-Bericht von Amnesty International

02.02.2022 - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat in ihrem Bericht die Apartheid Israels gegenüber Palästinensern krisitiert. Juden kritisieren den Bericht. Israels Außenminister Yair Lapid beschimpfte den Report als "Lügen", die von "Terrororganisationen verbreitet" würden.

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20220330021954/https://www.tagesschau.de/ausland/amnesty-israel-101.html

Bundesländer gehen gegen "Ungeimpft"-Judenstern vor

02.02.2022 - Mehrere Bundesländer verfolgen "Ungeimpft"-Stern wegen Volksverhetzung. Bürger protestieren damit gegen die Menschenversuche mit dem Corona-Impfungen. Die Generalstaatsanwaltschaften in Hamburg und Sachsen erkennen eine Volksverhetzung.

Quellen anzeigen https://www.fr.de/politik/corona-proteste-querdenker-holocaust-relativierung-gelber-stern-ungeimpft-justiz-strafbar-zr-91275486.html

EU Steuerzahler sollen 657 Millionen Euro für Stromleitung zwischen Israel und Zypern zahlen

27.01.2022 - Die EU finanziert eine geplante Stromverbindung zwischen Israel und Zypern mit rund 657 Millionen Euro. Mit wieviel sich Israel beteiligt, wurde nicht genannt...

Quellen anzeigen https://www.nau.ch/news/europa/eu-investiert-uber-eine-milliarde-in-energieinfrastruktur-projekte-66095364

Berliner Polizei muss Al-Quds-Tag aus "Kalender der Vielfalt" streichen

03.01.2022 - Nach Protesten hat die Polizei den Al-Quds-Tag aus ihrem "Kalender der Vielfalt" gestrichen. Die BZ, eine Zeitung des Springer Verlag, hatte dagegen gehetzt. Auch Juden kritisierten die Angabe.

Quellen anzeigen https://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-polizei-will-kalender-mit-israel-hasser-tag-ueberarbeiten
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-polizei-zieht-ihren-kalender-der-vielfalt-zurueck-li.203929

Gil Oraim: Antisemitismusbeauftragter Klein fordert Polizei und Staatsanwaltschaft auf, wegen Antisemitismus zu ermitteln

23.12.2021 - Nach angeblichen Anfeindungen gegen den jüdischen Musiker Gol Ofarim in einem Hotel in Leipzig fordert der Antisemitismusbeauftragte Klein, dass Polizei und Staatsanwaltschaft gründlich wegen Antisemitismus ermitteln soll. *UPDATE* Mittlerweile hat der Musiker gestanden, dass er sich die Beschimpfungen nur ausgedacht habe.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/antisemitismusbeauftragter-felix-klein-draengt-justiz-zu-hartnaeckigeren-ermittlungen-a-307903bf-b00a-49cd-bc52-eb17ad377ae5
https://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitismusbeauftragter-will-wende-im-fall-ofarim-nicht-kommentieren-4320826.html

Bundesverfassungsgericht: Xavier Naidoo darf Antisemit genannt werden

22.12.2021 - Ein Referent der Amadeu-Antonio-Stiftung hatte den Musiker Xavier Naidoo einen Antisemiten genannt. Das sei legal, urteilte das Bundesverfassungsgericht.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesverfassungsgericht-xavier-naidoo-durfte-antisemit-genannt-werden-a-4c1a3d65-753b-4b9e-9f9b-4606482566b8

Kita in Thüringen will Name "Anne Frank" streichen

01.12.2021 - Die Kita im thüringischen Elxleben will seinem Namen von "Anne Frank" in "Elchzwerge" ändern. Dagegen hetzt jetzt die Jüdische Landesgemeinde. Kinder im Kinderschulalter können mit dem Holocaust noch nichts anfangen, daher ist eine Umbenennung kein Problem. Nach der Hetzkampagne der Juden wird der Anne-Frank-Kindergarten nun doch nicht umbenannt...

Quellen anzeigen https://www.focus.de/politik/deutschland/wirbel-um-moegliche-umbenennung-kita-in-thueringen-will-namen-anne-frank-ablegen-juedische-gemeinde-fassungslos_id_24472635.html

Fast 800 000 Euro für Erinnerungs-Homepage zu NS-Unrecht

Für eine gemeinsame Homepage zum Thema Erinnerung zum NS-Unrecht erhalten drei Frankfurter Museen staatliche Steuergelder in Höhe von 785.700 Euro. Auch das Jüdische Museum ist beteiligt. Es sei der Grundstein für ein digitales NS-Dokumentationszentrum.

Hessen: Millionen für Jüdische Gemeinden

27.10.2021 - Das Land Hessen hat den Staatsvertrag mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden um weitere fünf Jahre bis 2026 verlängert. Die jüdischen Gemeinden erhalten nach dem Vertrag vier Millionen Euro pro jahr vom Land Hessen. Plus weitere 9,5 Millionen für den Schutz jüdischer Einrichtungen bis 2026.

Quellen anzeigen https://www.fnp.de/hessen/landtag-beschliesst-staatsvertrag-mit-juedischen-gemeinden-zr-91105452.html

Israel plant 1.355 neue Siedlerwohnungen im Westjordanland

24.10.2021 - Ungeachtet davon, das Israels Siedlungspläne gegen das Völkerrecht verstoßen, kündigt Israel weitere 1.355 Siedlerwohnungen im besetzten Westjordanland an.

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-10/westjordanland-israel-siedler-wohnungen-neubau-ankuendigung-palaestinenser

Israel stuft palästinensische NGO als "Terrorgruppierungen" ein

23.10.2021 - israel hat sechs wichtige palästinensische Nichtregierungsorganisationen aus "Terrororganisationen" eingestuft und damit verboten. Gefördert werden sie von der EU und den Vereinten Nationen. Das US-Außenministerium krisitierte das Verbot.

Quellen anzeigen https://www.welt.de/politik/ausland/article234590686/Nahost-Konflikt-Israel-stuft-palaestinensische-NGOs-als-Terrorgruppierungen-ein.html

Neonazi in Grab von jüdischem Musikwissenschaftler bestattet

11.10.2021 - Auf dem Südwestkirchhof Stahnsdorf wurde der Neonazi und Holocaust-Leugner Henry Hafenmeyer beigesetzt. Seine Urne wurde in dem ehemaligen Grab des jüdischen Musikwissenschaftlers max Friedlaender bestattet worden. Während der Beisetzung wurde der Grabstein vom Max Friedlaender mit einem Tuch verhüllt und davor ein Foto von Henry Hafenmeyer aufgehängt. Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) hatte die Beisetzung erlaubt: Jeder Mensch habe ein Anrecht auf eine letze Ruhestätte. Die Springer-Zeitung BZ hetzte: Die Polizei habe das "geschmacklose Begräbnis" geschützt. Für die Zeitung sei es ein "Skandal". Nach Beschwerden von Juden meine eine Kirchensprecherin, das es sein Fehler gewesen sei. Man schaue jetzt, "ob und was wir rückgängig machen können".

Auf dem Südwest-Friedhof kann man Patenschaften für historische Grabstätten abschließen. Dafür tragen die Paten die Kosten für die Grabmale. Im Gegenzug darf man sich dann dort beisetzen lassen. Der Berliner Antisemitismusbeauftragte Samuel Salzborn habe Strafanzeige wegen Verdachs der Störung der Totenruhe, der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und der Volksverhetzung erstattet.

Quellen anzeigen https://www.bz-berlin.de/berlin/neonazi-in-grab-von-juedischem-musikwissenschaftler-bestattet
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/stahnsdorf-holocaustleugner-in-ehemaliger-grabstaette-eines-juedischstaemmigen-manns-beigesetzt-a-2a562b8b-0ad3-4302-a603-f3e7aefb34b1
https://www.bz-berlin.de/archiv-artikel/strafanzeige-nach-beisetzung-von-neonazi-in-juedischem-grab

2,1 Millionen Euro für NS-Raubkunst Forschung

08.10.2021 - Das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste hat 2,1 Millionen Euro für Forschungen zu NS-Raubkunst bewilligt. Das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste ist eine Stiftung des Bundes, der Länder und der drei kommunalen Spitzenverbände.

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/news/2021-10/08/21-millionen-euro-fuer-forschung-zu-ns-raubkunst
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Zentrum_Kulturgutverluste

Bürger-Klagen abgelehnt: Amsterdam darf Holocaust Mahnmal bauen

19.09.2021 - In Amsterdam ist nun eine Mauer mit 102 000 rot-braunen Backsteinen errichtet worden. Jeder Backstein trägt ein Name eines Holocaust-Opfers. 50 000 Euro hat die Holocaust Überlebende Jacqueline von Maarsen gespendet. Die deutsche Bundesregierung gab vier Millionen Euro Steuergelder dazu. Klagen von Bürgern wurden im Vorfeld vom Gericht abgewiesen: Das Interesse des nationalen Mahnmals wiege schwerer als die Interessen der Anwohner, so das Gericht.

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20210920034634/https://www.tagesschau.de/ausland/europa/niederlande-holocaust-mahnmal-101.html
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/gericht-lehnt-klage-ab-amsterdam-darf-holocaust-monument-bauen-16275944.html

Neues Jüdisches Zentralarchiv eröffnet

14.09.2021 - Das neue "Zentralarchiv zur Erforschung der Geschichte der Juden in Deutschland" wurde 1987 in Heidelberg eröffnet. Finanziert vom Steuerzahler (Bundesministerium des Innern und Zentralrat der Juden). Seit 2021 hat das Zentralarchiv seinen Sitz in Bergheim.

Quellen anzeigen https://www.mannheimer-morgen.de/orte/heidelberg_artikel,-heidelberg-ort-der-erinnerung-neues-juedisches-zentralarchiv-eroeffnet-_arid,1850759.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Zentralarchiv_zur_Erforschung_der_Geschichte_der_Juden_in_Deutschland

Jüdische Akademie in Frankfurt

02.09.2021 - In Frankfurt hat der Bau der Jüdischen Akademie begonnen. Sie soll Ende 2023 fertig sein und 2024 ihren Betrieb aufnehmen. Die Gesamtkosten von 34,5 Millionen Euro trugen Bund, das Land Hessen, die Stadt Frankfurt und ein kleiner Teil vom Zentralrat der Juden, der ebenfalls vom Steuerzahler mehr als zehn Millionen Euro erhält. damit hat der Steuerzahle rauhc dieses jüdische Bauwerk komplett finanziert.

Carlebach-Synagoge in Lü:beck wiedereröffnet

09.08.2021 - In Lübeck wurde die Carlebach-Synagoge nach der Sanierung wieder eröffnet. Die Kosten sollten ursprünglich 3,3 Millionen Euro kosten - betrugen am Ende aber 8,5 Millionen Euro. Die Finanzierung haben Bund, Land, Stadt, Gemeinde, aber auch Stiftungen und Privatleute aufgebracht. Inwieweit die jüdische Gemeinde Eigenmittel eingebracht wurden, ist nicht bekannt.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Synagoge_L%C3%BCbeck
https://web.archive.org/web/20210809060951/https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Carlebach-Synagoge-in-Luebeck-wird-wiedereroeffnet,synagoge536.html

"Impfen macht frei"-Schild Demonstrant verurteilt

08.08.2021 - Auf einer Querdenker-Demo in Freiburg trug ein Bürger ein Bild mit der Aufschrift "Impfen macht frei". Er wurde angezeigt und wegen Volksverhetzung verurteilt. Seine Gegenanzeige wurde abgelehnt. Der Bürger hatte gegen die Ausgrenzung von ungeimpften während der Corona-Zeit kritisiert.

Quellen anzeigen https://www.badische-zeitung.de/impfen-macht-frei-schild-in-freiburg-urteil-wegen-volksverhetzung-rechtskraeftig--203959646.html

Millionen für Europäische Zentrum für Jüdische Gelehrsamkeit

18.08.2021 - An der Potsdamer Universität wird heute das Europäische Zentrum für Jüdische Gelehrsamkeit eröffnet. Die Einrichtung wird als Hochschule anerkannt. Zu der Veranstaltung werden Bundespräsident Steinmeier (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) und der Präsident des Zentralrat der Juden, Schuster, erwartet. Leiter der Rabbinerausbildung wird der Vorsitzende der Union Progressiver Juden in Deutschland, Walter Homolka.

Die "Bildungsstätte" ist gemeinsamer Standort für Jüdische Theologie und Rabbinerausbildung auf dem Campus Am Neuen Palais (im Park Sanssouci). Dort entstand auch eine Synagoge. Das Land Brandenburg hat die 13,5 Millionen teure Sanierungs- und Umbauarbeiten finanziert. "Alles, was ein bisschen besonders ist, haben wir mit Spenden finanziert." Eigene Mittel wurden offenbar keine zur Verfügung gestellt. Die jüdische Einrichtung wird gut geschützt.

Quellen anzeigen https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/neue-synagoge-ist-fertig-7976779.html
https://web.de/magazine/politik/synagoge-potsdam-eroeffnet-steinmeier-zornig-judenhass-36099624

Judenstern "Ungeimpft" von Imfgegner strafbar

21.07.2021 - Ein Bürger, der sich nicht an den Menschenversuche in Deutschland beteiligen will und das mit einem Judenstern mit der Aufschrift "Ungeimpft" trug, soll nun in Bayern wegen wegen Volksverhetzung angeklagt werden. Er hatte die Corona-Politik mit den Verbrechen des Nationalsozialismus verglichen.

Quellen anzeigen https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-impfgegner-rechtsextreme-antisemitismus-1.5362745

Babenhausen erkennt Hitler die Ehrenbürgerwürde ab

11.07.2021 - Die hessische Kleinstadt Babenhausen will dem ehemaligen deutschen Kanzler Adolf Hitler formal die Ehrenbü,rgerwürde aberkennen: "die Ehrenbürgerschaft erlischt ja automatisch mit dem Tode", so Bürgermeister Stadler. Doch mit der Aberkennung wolle man ein Zeichen setzen...

Israels Siedlungspolitik verstößt gegen Völkerrecht

09.07.2021 - Israels Siedlungspolitik verstösst gegen Volkerrecht, das berichtet der US-Sonderberichtserstatter für die Palästinensergebiete. Er fordert die israelischen Siedlungen als Kriegsverbrechen einzustufen. Israel will damit einen eigenen Palästinenserstaat verhindern.

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-07/israel-siedlungen-westjordanland-kriegsverbrechen-uno-nahost

Israel lehnt Klagen gegen Judenstaat ab

08.07.2021 — Israels Höchstes Gericht hat 15 Klagen gegen das umstrittene "Nationalitätsgesetz" abgewiesen. Das Gesetz von 2018 verankert Israel Status als jüdischer Nationalstaat.

Verschiedene Menschenrechtsorganisationen hatten gegegen geklagt, weil es die arabische Minderzeiten diskriminiert. Das Gesetz legt z.B. fest, das der Bau jüdischer Gemeinden besonders gefördert werden soll. Hebräische wurde zur offiziellen Landessprache. Arabisch — bisher zweite Amtssprache " erhielt nur einen "Sonderstatus".

Bundespräsident Steinmeier besucht Juden-Freund

01.07.2021 — Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht auf Kosten des deutschen(!) Steuerzahlers in Jerusalem den scheidenden israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. "Lieber Ruvi, deine Amtszeit endet, unsere Freundschaft bleibt", schleimte Steinmeier in seiner Rede. Anschließend traf Steinmeier den Nachfolger Izchak Herzog und den neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett.

Bündnis kritisiert Förderung für Erasmus-Stiftung (AfD)

29.06.2021 - Das Juden ganz offen gegen Parteien wie die AfD hetzen ist bekannt. Nun haben sie eine Bündnis gegründet unter dem Initiator des Direktors der Bildungsstätte Anne Frank. Zu den Hetzern gehören DGB, ver.di, Pro Asyl und der Zentralrat der Juden in Deutschland.

Die Bildungsstätte Anne Frank bezieht ebenfalls Steuergelder: Von 2018 bis 2024 rund 56 000 Euro vom Land Hessen (Hessisches Sozialministerium).

Quellen anzeigen https://www.juedische-allgemeine.de/politik/buendnis-fordert-keine-steuergelder-fuer-erasmus-stiftung/
https://soziales.hessen.de/presse/sozialministerin-hofmann-uebergibt-foerderbescheid-an-bildungsstaette-anne-frank-ev
https://de.wikipedia.org/wiki/Bildungsst%C3%A4tte_Anne_Frank

Bundestag verteilt Deutsche Pässe an NS-Verfolgte und Nachfahren

25. Juni 2021 — Der Bundestag hat die Einbürgerung von NS-Verfolgten und Nachfahren beschlossen. Die Betroffenen müssen nur nachweisen, dass ihre Vorfahren zwischen 1933 und 10945 in Deutschland verfolgt wurden und zu Gruppen gehörten, die damals verfolgt wurden... Damit steht allen Nachfahren von Juden Hartz IV plus Wohnung plus Taschengeld zu. Die alte Staatsbürgerschaft muss nicht angegeben werden. Die deutsche Staatsbürgerschaft gibts kostenlos dazu. Das betrifft nicht nur Juden, auch Sinti und Roma.

Quellen anzeigen https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundestag-einbuergerung-von-ns-verfolgten-und-nachfahren-17406695.html

Wenn Judenfreunde Deutsche beleidigen ist das Meinungsfreiheit

23. Juni 2021/— Die judenfreundliche Amadeu Antonio Stiftung (Parteinahe Stiftung der GRUENEN) hatte den ehemaligen AfD Politiker Stefan Räpple als "erklärten Antisemiten und Holocaust-Relativierer" beschimpft. Dagegen reichte der fr¨here ehemalige Landtagsabgeordnete der AfD in Baden-Württemberg Klage ein. Jetzt entschied das Oberverwaltungsgericht, das derartige Beschimpfungen von Deutschen unter die Meinungsfreiheit falle. Damit ist die Unterlassungsklage des ehem. Politikers wie vor dem vorinstanzlichen Landgericht Baden-Baden gescheitert. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Wäre Räpple nun Jude, dann wäre eine Beleidigung strafbar.... Die Stiftung ist für ihren Einsatz für Juden oder Flüchtlinge bekannt.

Die Stiftung kassiert durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mehrere Millionen Euro Steuergelder jedes Jahr.

4,67 Millionen Steuergelder für Militärrabbiner bei 300 Juden in der Bundeswehr

21. Juni 2021 — Die Bundesregierung erlaubt und finanziert wieder jüdische Militärrabbiner — sogenannte jüdische Militä,rseelsorge: In Leipzig wird der neue Militärbundesrabbiner Zsolt Balla auf Staatskosten in sein Amts eingeführt. Er wird vom Steuerzahler bezahlt. Bei der Feierstunde werden Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erwartet.

Nach der Unterzeichnung eines Miltärseelsorgerstaatsvertrages im Dezember 2019 hatte der Bundestag im Mai 2020 die Berufung von Miliärrabbiner auf Staatskosten zugestimmt. Insesamt sind zehn Rabbiner in der Bundeswehr als Beamte auf Zeit geplant. Das Gesetz sieht 48 Dienstposten für das Militärrabbinat vor. Bei Bedarf kann die Zahl aufgestockt werden. Die Auswahl der Rabbiner werde voraussichtlich im Herbst 2020 beginnen. In Hamburg und München, später auch in Frankfurt/Main und Leipzig sind Außenstellen des Rabbinats geplant.

Den Steuerzahler kosten die rund zehn jüdischen Seelsorger 4,67 Millionen Euro(!). Sie sind für die 300 jüdische Soldaten zuständig...

Der Bundestag hat die Wiedereinführung von Militärrabbiner bei der Bundeswehr einstimmig angenommen ("Gesetz über die jüdische Militärseelsorge").

Die Ausweitung der Seelsorge auch auf muslimische Vertreter wurde von Katrin Budde (SPD), Tobias Lindner (B90/GRUENE) und Petra Pau (DIE LINKE) aufgegriffen. Sie sprachen sich für die zukünftige Repräion von Muslimen und anderen Konfessionen durch Seelsorger aus. Bereits jetzt gibt es katholische und evangelische Militärseelsorger auf Kosten der Steuerzahler. Andere Glaubensrichtungen, wie etwa die Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters sind ausgeschlossen. Das nennt man in Deutschland Religionsfreiheit.

Auch bei der Polizei gibt es Polizei Rabbiner auf Staatskosten

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-bekommt-militaerrabbiner-a-693fb3cc-23c9-49b1-a03f-96d01e44e4bb
https://taz.de/Militaerrabbiner-fuer-die-Bundeswehr/!5689165/
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/180/1918074.pdf
https://m.dw.com/de/gr%C3%BCnes-licht-f%C3%BCr-milit%C3%A4rrabbiner-bei-der-bundeswehr/a-53607504

Regierung: Judenkritische Hamas-Fahne wird verboten

20. Juni 2021 — Die Fahne der judenkritischen militanten Palästinenserorganisation Hamas wird in Deutschland verboten. Darauf einigten sich die Regierenden Clans aus CDU, CSU und SPD. Noch vor der Sommerpause werde der Bundestag kommende Woche über eine Ergänzung des Paragrafen 86 im Strafgesetzbuch abstimmen.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/inland/verbot-hamas-flagge-union-spd-101.html

CDU will Juden-Kritiker Einbürgerung verweigern

7. Juni 2021 — Die CDU will wegen der wachsenden Zahl von Juden-Kritiker, deren Einbürgerung verweigern. Das forderte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU).

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/deutschland-einbuergerung-antisemiten-middelberg-cdu
https://www.tagesschau.de/inland/einbuergerung-straftaten-101.html

Laschet (CDU) fordert Verbot der judenkritische Hamas Fahne

20., Mai 2021 — NRW-Ministerpräsident und Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) fordert ein Verbot der judenkritischen Hamas-Fahne. Die islamistischen Hamas warf Laschet Terrorismus vor. In der vergangenen Woche hatte s in mehreren Städten Deutschlands und auch in NRW judenkritische (angeblich antisemitische) und antiisraelische Ausschreitungen gegeben, darunter in Gelsenkirchen, Solingen, Düsseldorf, Münster und Bonn. Auslöser ist die Eskalation des Konflikts zwischen Palästinensern und Israel. Dutzenden Juden-Kritiker wurden Strafanzeigen verteilt.

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-05/armin-laschet-forderung-verbot-hamas-fahne-terrorismus-antisemitismus

Deutsche Politiker bei Israel Kundgebung in Berlin

20. Mai 2021 — Rund 1000 Teilnehmer haben sich am Abend vor dem Brandenburger Tor in Berlin versammelt, um ihre Solidartät mit Israel im Napost-Konflikt zu bekunden. Viele führende deutsche Politiker nahmen teil, unter anderem Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD), Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Berlins Bürgermeister Michael Mueller (SPD) und mehrere Kollegen und Politiker der CDU, SPD, FDP, LINKS Partei und GRUENE. Sie kritisierten Juden-Kritiker und betonten, das Juden zu Deutschland gehören würden. Zu der Kundgebung hatte ein Bündnis aus mehr als 35 jüdischen und nichtjüdische Organisationen aufgrufen.

Judenkritsche und Pro-palästinensische Demo am Pflingswochenende in Berlin verboten

20. Mai 2021 — Die Berliner Versammlungsbehörde hat eine judenkritische und Palästina-solidarische Demonstration am Sonnabend verboten. Am Mittwoch wurde bekannt, das auch mehrere Veranstaltungen der regimekritischen "Querdenker"-Bewegung am Wochende verboten wurden. Nur zwei Demos fallen nicht unter das Verbot: Der pro-palästinensischer "Medienmarsch", und die "Protestkundgebung gegen die israelische Aggression in Palästina".

Quellen anzeigen https://www.tagesspiegel.de/berlin/pro-palastinensische-demo-in-berlin-kreuzberg-verboten-4250938.html

Hagen hängt nach Kritik Israel-Flagge ab

15. Mai 2021 — Nach Juden-kritischen Demonstrationen in mehreren deutschen Kommunen hat die Stadt Hagen die isaelische Flagge abgehängt. Das habe "ausschließlich der Deeskalation" gedient und sei auf Aufforderung der Polizei erfolgt. Zuvor hatte die Stadt auf Bitten der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft vor ihrem Rathaus die israelische Flagge gehisst, um auf die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Insrael und Deutschland am 12. Mai 1965 hinzuweisen.

Judenkritische Anti-Israel-Demos in Berlin geplant

15. Mai 2021 — Für Samstag sind drei judenkritische Anti-Israel-Demos in Berlin geplant, etwa ein pro-palästinensischer Demonstrationszug. Sie fordern ein "freies Palästina" auf dem heutigen Staatsgebiet Israels.

Quellen anzeigen https://www.bz-berlin.de/berlin/gleich-drei-anti-israel-demos-am-samstag-in-berlin

DDR: Unbekannte versuchen Israel-Flagge am Rathaus zu verbrennen

14. Mai 2021 — In Thüringen (DDR) haben Unbekannte versucht, die Israel-Flagge am Rathaus in Nordhausen zu verbrennen. Die Polizei und Staatsanwaltschaft seien am ermitteln und auch Staatsschutz sei eingebunden. Nordhausen hat eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Bet Shemesh in Israel. Laut Staatskanzlei wurde die Flagge zum Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland am 12. Mai 1965 gehisst.

Quellen anzeigen https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Versuchte-Verbrennung-von-Israel-Flagge-an-Rathaus-article22553346.html

Gelsenkirchen: Mit Schlagstöcken gegen Juden-Kritiker

13. Mai 2021 — Schlägertruppe der Polizei haben mit Schlagstöcken gegen judenkritische Demomonstrationen vor einer Synagoge eingeprügelt. Der Zentralrat der Juden verbreitete Hetz-Videos gegen seine Kritiker. Zuvor waren vor Synagogen in Münster und Bonn israelische Flaggen angezündet worden. Der umstrittene NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kündigte die Verfolgung der Juden-Kritiker an: "Ich finde es unerträglich, wenn auf deutschem Boden antisemitische Parolen skandiert werden. Unsere Polizei verfolgt die Täter mit aller Konsequenz, damit sie bestraft werden können.". Meinungsfreiheit lehnt Reul ab. Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert den Schutz von Synagogen auf Kosten der Steuerzahler... Hilfe erhalten Juden auch von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU): "Wir haben den Schutz an allen herausragenden jüdischen Orten noch einmal erhöht." — Natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Eine Israel-Flagge vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin wurde gestohlen... Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilte die Juden-Kritiker und phantasiert von "Meinungs- und Demonstrationsfreiheit"... Sagt aber auch gleichzeitig, wer die eigene Meinung sagt wird strafrechtlich verfolgt: "Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen.

Quellen anzeigen https://www.welt.de/politik/deutschland/article231108267/Gelsenkirchen-Polizei-stoppt-antisemitische-Demo-Tatverdaechtiger-ermittelt.html
https://www.n-tv.de/politik/Polizei-stoppt-antisemitische-Demonstration-article22552201.html

Bundesland Hessen zahlt vier Millionen an Juden Gedenkstätte

28. April 2021 — Das hoch verschuldete Bundesland unterstützt die Neukonzeption der Gedenkstätte an NS-Verbrechen in Hadamar mit vier Millionen Euro Steuergelder bis 2025. Der CDU-Abgeordnete Utter sagte im Landtag, das sich der Bund mit weiteren fünf Millionen Euro sowie der Landeswohlfahrsverband mit rund vier Millionen Euro beteiligen. Mit der Neukonzeption sollen Jugendliche besser erreicht werden.

Antisemitismus Beauftragte fordern Verbot der judenkritischen BDS-Bewegung

28. April 2021 — Die Antisemitismus Beauftragten von Bund und Länder fordern ein Verbot der judenkritischen BDS-Bewegung. Das an Israel gerichtete BDS steht für Boykott, Desinvestition und Sanktionen. Die Internationale Gemeinschaft ruft zu umfassenden Boykotts Israels auf, um es zu einer Aufgabe seiner Besatzungspolitik in Palästina zu bewegen. Sie fordern ein Recht auf Rückkehr für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen.

Der Bundestag hatte die Judenkritiker im Mai 2019 als antisemitisch verurteilt. Kritik kam aus zahlreichen Kultur- und Wissenschaftsinstitutionen, weil die kritische Positionen verzerrt dargestellt wurden und wichtige Stimmen nicht berüchtigt wurden. Verantwortlich zeichneten unter anderem das Goethe-Institut, die Kulturstiftung des Bundes und die Stiftung Humboldt Forum. Die Juden fordern ein Verbot von Juden-Kritiker. Im Juni 2019 wurde ein gemeinsame Bund-Länder-Kommission gegen Juden-Kritiker gegründet.

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/politik/2021-04/israel-boykott-antisemitismus-beauftragte-bds-bewegung-kritik-judenfeindlichkeit

Juden in Baden-Württemberg: Erster Ulmer Polizeirabbiner auf Staatskosten

30.12.2020 - Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland zwei jüdischer Rabbiner als Polizeirabbiner berufen — natürlich auf Kosten des Steuerzahlers. Ausrede: Prävention gegen Antisemitismus!

Abendpost Kommentar: Wenn der Steuerzahler jedes Jahr Millionen von Steuergelder für allerlei jüdische Einrichtungen und Rabbiner bei Bundeswehr usw abschaffen muss, wie soll dann die Judenfeindlichkeit sinken? Wann beginnt Deutschland, Juden wir jeden anderen Bürger zu behandeln, dann wird sich das Thema Judenfeindlichkeit ganz von alleine erledigen.

Quellen anzeigen https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/polizeirabbiner-ulm-100.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Polizeirabbiner

EuGH zu Rituellen Schlachten ("Schächten"): Tierschutz hat Vorrang!

17. Dezember 2020 - EU-Staaten dürfen laut einem Gerichtsurteil das rituelle Schlachten von Tieren ohne Betäubung verbieten. Es verstoße nicht gegen EU-Recht, wenn nationale Vorschriften mit Blick auf den Tierschutz eine Betäubung vor dem Schlachte vorsehen und die Religionsfreiheit von jüdischen oder muslimischen Menschen damit eingeschränkt wird, urteilte die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg.

Schätzungen zufolge werden alleine in Deutschland pro Jahr 500 000 Schafe "geschächtet" d.h. bei lebendigen Leibe die Kehle durchgeschnitten. Minutenlang versuchen die Tiere ihren Qualen zu entfliehen, bis sie am Ende tot zusammenbrechen. Schächtungen sind im Islam und Judentum üblich. Viele Juden und Muslime sind Fleischfresser. Tierschutz, Klimaschutz oder nachhaltige Vegane Ernährung kommt für die meisten nicht in Frage.

Quellen anzeigen https://web.archive.org/web/20210227101500/https://www.swr.de/report/ist-schaechten-tierquaelerei-neue-erkenntnisse-der-bundestieraerztekammer/-/id=233454/did=3563876/nid=233454/56xitl/index.html

Juden klagen vor dem Supreme Court: US-Bericht berät über Welfenschatz

07.12.2020 - Der Oberste US-Gerichtshof befasst sich mit dem Streit um den berühmten mittelalterlichen Welfenschatz, der sich teilweise im Besitz der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) befindet. Die Stiftung wird von Bund und Ländern mit Steuergelder finanziert. Hintergrund ist der Verkauf der Sammlung mittelalterlicher Reliquien und kirchlicher Prunkstücke durch deutsch-jüdische Kunsthändler im Jahr 1935.

Die jüdische Erbengemeinschaft haben die SPK und die Bundesrepublik in den USA auf Herausgabe des Welfenschatzes verklagt, dessen Wert sie auf mehr als 200 Millionen Euro schätzen.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/ausland/welfenschatz-111.html

Judenkritikerin Ursula Haverbeck erneut zu Haft verurteilt!

04. Dezember 2020 — Die Deutsche Ursula Haverbeck ist abermals wegen ihrer Meinung wegen "Volksverhetzung" zu einer Haftstraft verurteilt worden. Sie hatte sich erlaubt, den Holocaust in Frage zu stellen, weil Beweise fehlen, das ist in Deutschland strafbar!

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ursula-haverbeck-holocaustleugnerin-in-berlin-erneut-zu-haft-verurteilt-a-47e2299e-eb43-401f-b1ad-b4dd989a8813

51 Millionen Euro Steuergelder für Juden in Deutschland!

27.11.2020 — Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat rund 51 Millionen Euro Steuergelder für die Förderung von Bauprojekten freigegeben, die von Bedeutung für das jüdische Leben in Deutschland sind.

Wie der zuständige Geldverschwendung und Berichterstatter der Unionsfraktion, Klaus-Dieter Gröhler (CDU) mitteilte, sollen damit Baumaßnahmen an einer Synagoge in Köln, für den Else-Ury-Campus Berlin, die Bibliothek und das Archiv der Stiftung Moses Mendelssohn Akademie sowie das Kultus- und Gemeindezentrum "Weisse Gasse" in Koblenz gefördert werden, für die alle Projekte vermutlich weitere Steuergelder fließen werden...

8,6 Millionen Euro Steuergelder für Schutz hessischer Judeneinrichtungen

4. November 2020 — Das Land Hessen stellt dieses Jahr (2020) rund 4,6 Millionen Euro Steuergelder für mehr Sicherheit jüdischer Einrichtungen zur Verfügung.

Innenminister Beuth (CDU) sagte am Dienstag, für 2021 seien weitere vier Millionen Euro Steuergelder vorgesehen, um Orte und Gebäude, wo Juden zusammenkommen, auf den neusten Stand der Sicherheitstechnik zu bringen — etwa Synagogen und Kitas.

Halbe Milliarde Euro Corona-Hilfe für Juden im Ausland!

17. Oktober 2020 — Überlebende des Holocausts sollen in der Corona-Krise mehr als eine halbe Milliarde Euro Steuergelder an zusätzlichen(!) Hilfen von der Bundesregierung bekommen. Eine entsprechende Vereinbarung habe das Bundesfinanzministeriums (unter Olaf Scholz, SPD) mit der Claims Conference, dem Zusammenschluss jüdischer Organisationen, getroffen, erklärte das Ministerium auf Anfrage. Ein Recht darauf gibt es natürlich nicht...

Demnach kassieren rund 240.000 Opfer des NS-Regimes weltweit über zwei Jahre 2.400 Euro. Der Bundestag muss noch zustimmen.

Deutsche im Ausland haben während der Corona-Krise keinen Cent erhalten!!! Und genau diese Clans an der Regierung aus CDU und SPD haben die Deutschen bei der Bundestagswahl 2021 wieder gewählt...

Quellen anzeigen https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-holocaust-ueberlebende-sonderzahlung-100.html
https://web.archive.org/web/20201125085836/https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Vermoegensrecht_und_Entschaedigungen/2020-10-19-covid-19-unterstuetzung-fuer-holocaust-ueberlebende.html

Antisemitismus-Sonderbeauftragter im Europarat auf Kosten der Steuerzahler

07.10.2020

Der Europarat will mt einem neu ernannten Sonderbeauftragten stärker gegen judenkritische antisemitistische und muslimfeindliche Hetze und Hasskriminalitä,t vorgehen.

Mit dem bei geschaffenen Posten solle die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer intensiviert werden, teilte der Europarat mit.

Tierquälter haben wieder gewonnen und der Gesunde Menschenverstand, Steuerverschwendungen und Tierschutz gelitten.

Hamburg bekommt Antisemitismus-Beauftragten auf Kosten der Steuerzahler

06.10.2020 — Nach Informationen des Deutschlandfunk hat das Dorf "Hamburg" einen Antisemitismus-Beauftragten auf Kosten der Steuerzahler eingestellt. Damit gibt es Antisemitismusbeauftragter bei der Bundesregierung, den Bundesländern, den Generalstaatsanwaltschaften, der Polizei, der Evangelischen Kirche und der Europäischen Union (EU). Alles auf Kosten der Steuerzahler! Umgekehrt: Schutz vor Steuergelder an Juden gibt es nicht...

Quellen anzeigen https://www.deutschlandfunk.de/nach-angriff-vor-synagoge-hamburg-bekommt-antisemitismus.1939.de.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus-Beauftragter

Bedingungslose Grundeinkommen für Juden in Deutschland?

02.10.2020

die erleichterte Einbürgerung von Nachfahren von Verfolgten der Nazizeit soll per Gesetz geregelt werden. Damit wird ein rechtlicher Anspruch geschaffen. Das forderten Verbände der Betroffenen. Das Bundesinnenministerium (CSU) unterstützt die Forderung.

Mit der geplanten Gesetzesänderng sollen Eltern und ihre Kinder auch dann von der unkomplizierten Einbürgerung profitiere, wenn beide nach dem 31. Dezember 1999 im Ausland geboren wurden. Das bedeutet praktisch ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Juden, die nach Deutschland kommen wollen. Dank Hartz IV bekommen sie auf Staatskosten Wohnung, Essen, Strom, usw.

CDU fordern Gedenkstättenfahrten für Schüler!

17.08.2020

Die CDU-Spitze fordert, das alle Schülern vor Abschluss der Schulzeit eine KZ-Gedenkstätte besuchen. "Wer mit eigenen Augen gesehen hat, wozu Menschen fähig sind, wer vor Ort das Leid der Millionen Menschen spürt, begreift, wohin Rassismus und Antisemitismus führen", heißt es in einem Beschluss.

Bund und Länder sollen entsprechend ihrer Zuständigkeit die Reise-, Übernachtungs- und Eintrittskosten übernehmen — also der Steuerzahler.

Abendpost Kommentar: Warum gibt es denn Rassismus und Judenfeindlichkeit in Deutschland? Jedes Jahr sickern Milliarden Euro von Steuergeldern an Juden, Moslems, Kirchen und Co. Religionsfreiheit wird über Tierschutz gestellt, etwa beim qualvollen Schächten wie bei Muslime und Juden.

Genauso könnte man Schüler mindestens einmal ein Schlachthaus besuchen lassen, um zu zeigen, womit Bauern die meiste Kohle machen: Mit Tierquälerei! Weshalb blockiert CDU den Umstieg auf vegane ernährung? Das wäre aus nicht nur als etischen Gründen sondern auch für das Klima besser. Auch das besuchen eines muslimischen oder jüdischen Schlachthaus, in dem geschächtet wird, wäre für Schüler interessant.

Niederländische Juden fordern Entschädigung für KZ-Transporte

29. Juli 2020 — Niederländische Opfer des Holocaust haben Entschädigung für die Transporte in die deutschen Konzentrationslager währen des Zweiten Weltkrieges gefordert. Deutschland müsse sich seiner Verantwortung stellen, heißt es in einem Schreiben an Kanzlerin Merkel. 2019 hatte sich die niederländische Bahn zur Zahlung von rund 50 Millionen Euro an Entschädgungen verpflichtet.

Von 1941 bis 1944 waren aus den Niederlanden 107.000 Junden in die deutschen Vernichtungslageer deportiert worden. Sie mussten dafür selbst bezahlen.

Noch heute, mehr als 75 Jahren nach dem Krieg, funktioniert die Geschäftsidee JUDE offenbar immer noch. Wann hört Deutschland endlich auf, Steuergelder zu verschwenden und behandelt Juden wie jeden anderen Steuerzahler auch?

Sachsen-Anhalt: Ungeimpft Judensterne bleiben erlaubt

24. Juli 2020 — Nachdem mehrere Bndesländer Judensterne mit dem Aufdruck "Ungeimpft" verboten haben, bleiben die Impf-Judensterne in Sachsen-Anhalt erlaubt. Die Impf-Judensterne sind ein Ausdruck der Querdenker-Szene gegen Menschenversuche mit Corona-Impfstoffe, die an die Versuche des Nazi Arzt Mengele erinnern. Die Pharmakonzerne müssen nicht haften, das zahlt der Steuerzahler, aber abkassieren dü:;rfen die Unternehmen!

Quellen anzeigen https://dubisthalle.de/keine-straftat-sachsen-anhalt-verbietet-impf-judensterne-nicht

Deutschland: Juden-Kritiker verurteilt

11.07.2020 - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe konkretisiert seine Rechtsprechung zu judenkritische Meinungen ("antisemitischen Äußerungen"). Auch rechtsradikales Gedankengut kann von der Meinungsfreiheit geschützt sein. Beschränkungen seien aber gerechtfertigt, so das Tribunal ("Bundesverfassungsgericht"). Es komme auf die konkrete Wirkung im jeweiligen Kontext an.

Die Richter wiesen eine Verfassungsbeschwerde des Vorsitzenden der Partei Die Rechte, Sascha Krolzig, ab. Er hatte einen jüdischen Gemeinde-Chef als "frechen Juden-Funktionär" bezeichnet und war dafür verurteilt worden.

Außenminister Maas kritisiert Israels geplante Annexion palästinensischer Gebiete

10. Juni 2020 — Außenminister Heiko Maas (SPD) kritisiert die geplante Annexion palästinensischer Gebiete. Die Bundesregierung sei wie die EU der Ansicht, "dass eine Annexion nicht mit internationalem Recht vereinbar wäre". Gleichzeitig krisierte er die Drohungen aus Iran gegen Israel. Allerdings muss Israel bei Nicht-Einhaltung nicht mit Sanktionen rechnen.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/israel-heiko-maas-kritisiert-annexionsplaene-als-rechtsbruch-a-29c04a62-6afa-4c12-8ef7-5a4cb1c6cbea

Bundesrat verbietet nach Bundestag verbrennen ausländischer Fahnen etwa bei judenkritische Demonstrationen

4. Juni 2020 - Bundesrat verbietet nach Bundestag das verbrennen der Europäischen Fahne oder ausländische Fahnen etwa bei EU- oder judenkritische Demonstrationen. Es kann damit künftig mit bis zu drei Jahren Gefängnis verfolgt werden. Eine Geld- oder Freiheitsstrafe drohte bisher nur Regimekritikern, die etwa staatliche Symbole der Bundesrepublik "verunglimpft" hatten...

Quellen anzeigen https://der-farang.com/de/pages/eu-symbole-und-auslaendische-flaggen-geschuetzt

SPD will Steuerzahler wegen Corona Judenstern enteignen und in Lager (Gefängnisse) sperren

01.06.2020 - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt (Ex DDR), Rüdiger Erben, fordert, dass Zeigen gelber Sterne (Judensterne) mit der Aufschrift "ungeimpft" oder das Verwenden von Slogans wie "Impfen macht frei" auf Impfgegner-Demonstrationen als Volksverhetzung einzustufen. Das bedeutet gleichzeitig teilweise Enteignung und notfalls Inhaftierung in Lager, sog. Gefängnissen.

Schlimmer noch, der SPD-Politiker aus der ehemaligen DDR beschimpft die Demonstranten als "Antisemit der widerwärtigsten Art".

Abendpost Kommentar: Der deutsche Steuerzahler zahlt heute jedes Jahr Millionen Euro Zuwendungen alleine an Juden. Erst im Mai beschlossen Politiker des Bundestages weitere rund 4,7 Millionen Euro jährlich an Juden aus Steuergeldern zahlen zu wollen, damit 300 jüdische Bundeswehrangehörige sogenannte Militärrabbiner bekommen.

Quellen anzeigen https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/antisemitismus-spd-innenpolitiker-fordert-verbot-von--ungeimpft--sternen-bei-demos-36779798

München verbietet Judensterne "Ungeimpft" von Impfgegner

30.05.2020 - Die Stadt München verbietet ab sofort die Verwendung von gelben Sternen, sogenannte Judensterne etwa wie "Ungeimpft" und prüft, ob man die regimekritischen Demonstranten strafrechtlich verfolgen kann. Bürger wollten damit gegen eine drohende Impfpflicht demonstrieren. In München gilt das Tragen des gelben Sterns nun als Verstoß gegen die geltenden Versammungsbestimmungen...

Der Juden-Beauftragte der Bundesregierung (Antisemitismusbeauftragte), Felix Klein, hatte die Verwendung als judenkritisch kritisiert und eine strafrechtliche verfolgung gefordert.

Positive Reaktionen auf das Verbot kam von dem SPD-Landtagsabgeordneten Florian Ritter: "Ich begrüße die Maßnahme ausdrücklich, um dem widerlichen Antisemitismus einen Riegel vorzuschieben".

Abendpost Kommentar: Es ist widerlich, dass alles immer in Bezug auf Antisemitismus ausgelegt wird. Erst vor Wochen hat Bundesinnenminister Seehofer die Judenkritische Hisbollah verboten, der Bundestag das Verbrennen ausländischer Fahnen verboten, wie etwa das Verbrennen von Israel Fahnen bei judenkritische Demonstrationen oder die neuen millionenschweren Beiträge an Juden für die MilitärSeelsorge, zusätzlich zu den jährlichen millionenschweren staatlichen Zuwendungen...

Quellen anzeigen https://www.sueddeutsche.de/muenchen/coronavirus-muenchen-demonstrationen-gelber-stern-1.4923073

Militärrabbiner kosten 4,67 Millionen Euro pro Jahr bei 300 Juden in der Bundeswehr

29. Mai 2020 - Der Bundestag hat heute einstimmig die Wiedereinführung von Militärrabbiner bei der Bundeswehr ("Gesetz über die jüdische Militärseelsorge"). Bis zu zehn Militärrabbiner sind vorgsehen. Kostenpunkt rund 4,67 Millionen Euro jährlich(!) sowie einmalig auf rund 900.000 Euro. Und das für rund 300 jüdische Soldaten in der Bundeswehr, was pro Juden auf 15.566 Euro pro kommt...

Die Ausweitung der Seelsorge auch auf muslimische Vertreter wurde von Katrin Budde (SPD), Tobias Lindner (B90/GRUENE) und Petra Pau (DIE LINKE) aufgegriffen. Sie sprachen sich für die zukünftige Repräion von Muslimen und anderen Konfessionen durch Seelsorger aus. Bereits jetzt gibt es katholische und evangelische Militärseelsorger.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-bekommt-militaerrabbiner-a-693fb3cc-23c9-49b1-a03f-96d01e44e4bb
https://taz.de/Militaerrabbiner-fuer-die-Bundeswehr/!5689165/
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/180/1918074.pdf
https://m.dw.com/de/gr%C3%BCnes-licht-f%C3%BCr-milit%C3%A4rrabbiner-bei-der-bundeswehr/a-53607504

Immer mehr Deutsche wehren sich gegen Steuergelder für Juden

27.05.2020 - Immer mehr Deutsche wehren sich gegen Zwangsarbeit für Juden. Im der neuen Kriminalstatistik 2019 verzeichneten antisemitische "Straftaten" einen Anstieg um 13 Prozent auf 2.032 Delikte. Die Polizei stuft 93 Prozent davon als rechts motiviert ein. Damit liegt im Vergleich zur Gesamtbevölkerung von 83,2 Millionen (2019), die für die Steuerbefreiungen und Zuwendungen unter anderem an jüdische Einrichtungen wie Konzentrationslager, Museen von Juden etc. anschaffen gehen, bei einem Prozentsatz von 0,002%. Jedes Jahr erhalten jüdische Einrichtungen neben Steuerbefreiungen Millionen von Steuergeldern. Eine Übersicht über die Zuwendungen gibt es nicht, weder bei den einzelnen Konzentrationslagern noch Museen und sonstigen Einrichtungen oder jüdische Seelsorge bei der Bundeswehr. Auch der Zentralrat der Juden schweigt über Zahlen. Weder der Staat, noch Länder oder Gemeinden, wollen die Zahlungen einstellen oder den Bürger über die Höhen informieren oder gar per Volksabstimmung befragen. Auch, dass der Staat die Religionsfreiheit über den Tierschutz stellt, etwa beim brutalen Schächten bei Juden und Muslime (Moslems).

Asselborn vergleicht Israel-Pläne mit Krim-Annexion

15.05.2020 - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat sich vor einer Videokonferenz des EU-Außenministerrats für eine scharfe Verurteilung von Israels Plänen zur Annexion von besetzten Palästinensergebieten ausgesprochen. "Wenn man ein Territorium annektiert, das einem nicht gehört, dann ist das ein schwerwiegender Verstoß, eine Verletzung des internationalen Rechts", sagte er.

Das habe an in der EU auch so gesehen, als Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Er zieht bewusst diesen Vergleich, sagte er.

Wegen judenkritischen Demos: Bundestag verbietet Verbrennen von ausländische Fahnen

15.05.2020 - Wer öffentlich die EU-Flagge oder die Flagge eines ausländischen Staates verbrennt, muss künftig mit bis zu drei Jahren Gefängnis rechnen. Eine entsprechende Gesetzesänderung hat der Bundestag verabschiedet. "In Deutschland dürfen keine israelische Flaggen brennen", erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, den Hintergrund.

Eine Geld- oder Freiheitsstrafe drohte bislang nur, wenn die staatliche Symbole der Bundesrepublik Deutschland verunglimpft werden.

Kommentar der Abendpost: Im vergangenen Monat hatte Innenminister Seehofer bereits die judenkritische Hisbollah in Deutschland verboten.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/ausland/bundestag-stellt-verbrennung-der-eu-flagge-unter-strafe-a-83ddf8e6-8f52-4a6a-97cd-a0270618af36

Nur ein Tag nach Hisbollah-Verbot in Deutschland
Israel bombadiert Hisbollah in Syrien

01.05.2020 - Nur ein Tag nachdem Israel den Verbot der judenkritischen Hisbollah in Deutschland befürwortet hat, weil es eine Terrororganisation sei: Israel bombardiert Hisbollah-Stellungen im Bürgerkriegsland Syrien. Dabei bombardierten jüdisch-israelische Raketen ein Waffenlager der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah. das berichtee die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die staatliche Agentur Sana behauptet, es sei durch einen "menschlichen Fehler" zu Explosionen bei einem Munitionstransport gekommen.

Innenminister Seehofer verbietet judenkritische Hisbollah und judenkritische Al-Quds-Marsch

30.04.2020 - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat ein Verbot sämtlicher Aktivitäten der schiitisch-islamistischen Hisbollah in Deutschland erlassen. Die Terrororganisation propagiere den bewaffneten Kampf mit terroristischen Mitteln, so die Begründung.

Polizeibeamte durchsuchten in Berlin, NRW und Bremen mehrere Moschee- und Kulturvereine, die der Hisbollah nahestehen sollen. Auch die Wohnungen der Vereinsvorstände, der Schatzmeister und von deren Steuerberater wurden durchsucht.

Eigentlich war die libanesische Hisbollah, die "Partei Gottes", in Deutschland bereits verboten — zumindest in Teilen. Ihr "militärischer Arm" gilt in der Europäischen Union seit 2013 als Terrororganisation. Die Hisbollah wird für zahlreiche Anschläge auf israelische, amerikanische und jüdische Ziele verantwortlich gemacht. Der politische oder zivile Arm der Organisation aber, bestehend aus meist steuerbefreiten Kulturvereinen, Stiftungen und Moscheen, ist in vielen Staaten nicht verboten. Bisher auch in Deutschland.

Das nun erfolgte Verbot der Hisbollah, so heißt es aus Sicherheitskreisen, solle auch dazu dienen, Verbote bei anti-israelischen Aufmärschen leichter umzusetzen. Etwa bei der für den 16. Mai geplanten Demonstration zum sogenannten "Al-Quds-Tag" in Berlin, einem alljährlichen Protest am Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan, der vom iranischen Revolutionsgründer Ayatollah Khomeini ins Leben gerufen wurde. Bei diesen Versammlungen waren in der Vergangenheit immer wieder Flaggen und Symbole der Hisbollah gezeigt und antisemitische Parolen skandiert worden.

Hat die CSU/CDU mal wieder im vorauseilendem Eifer judenkritiker verboten... Ein Jude aus dem Saarland hatte von Berlin gefordert, den judenkritische Al Quds Marsch zu verbieten. (Siehe 28.04.2020)

Kurz nach dem Verbot der Hisbollah haben die Veranstalter den Al-Quds-Marsch am 16. Mai abgesagt. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) ist froh über den Verbot der Meinungsfreiheit in Bezug auf Judenkritik: "Eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen bleibt uns erspart" beschimpft er die judenkritische Al-Quds-Marsch in Berlin. Die Hisbollah bekämpfe mit Terror und Propaganda das Existenzrecht Israels. Das sei nicht zu tolerieren!

Am Al-Kuds-Tag (auch Al-Quds-Tag) ruft der Iran zur Eroberung Jerusalems auf. Hintegrund ist die illegale Besetzung Ost-Jerusalems durch Isreal während des Sechstagekrieges 1967.

Damit sind auch die letzten Juden-Kritiker in Deutschland verboten worden.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/hisbollah-verbot-101.html
https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/hetze-geldwaesche-rekrutierung-wie-die-hisbollah-in-berlin-im-verborgenen-agiert/25285418.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Boycott,_Divestment_and_Sanctions
https://www.tagesspiegel.de/berlin/al-quds-marsch-in-berlin-abgesagt-eine-der-widerlichsten-antisemitischen-veranstaltungen-bleibt-uns-erspart/25793056.html

Acht Millionen Euro Steuergelder an Juden!!!

30.04.2020 - Nach jahrelangen Streitigkeiten zwischen der Synagogengemeinde und der Jüdischen Gemeinde soll nun die lange geplante Synagoge in Potsdam nun bald gebaut werden. Der Grundstein für das religiöse Zentrum solle noch in diesem Jahr in der Innenstadt gelegt werden und die Synagoge bis 2023 fertiggestellt sein, teilte das Kulturministerium (Kultusministerin Manja Schüle (SPD)) am Freitag in Potsdam mit. Dafür stelle die Landesregierung acht Millionen Euro bereit. Die Juden stellen keine Eigenmittel bereit, sondern nur Spenden.

Das Land will auch die laufenden Kosten für den Betrieb der Synagoge finanzieren. Über die Höhe der jährlichen Kosten für den Steuerzahler konnte Schüle noch keine genauen Angaben machen.

Nach Angaben des Ministeriums haben sich seit 1991 in Potsdam, Cottbus, Frankfurt (Oder), Brandenburg an der Havel, Bernau, Oranienburg und Königs Wusterhausen jüdische Gemeinden mit insgesamt rund 2000 Mitgliedern gegründet. Was bei acht Millionen Euro Steuergelder pro jüdisches Mitglied rund 4.000 (!) Euro entspricht!!!!

Im Januar 2015 wurde in Cottbus die landesweit erste Synagoge nach 1945 in der ehemaligen Schlosskirche eingeweiht. Das Land Brandenburg hat den Ankauf der Schlosskirche Cottbus durch den Jüdischen Landesverband mit einer Zuwendung in Höhe von 582.000 Euro finanziert. Das erklärte Kulturstaatssekretär Martin Gorholt heute nach Beratungen mit der Evangelischen Kirchengemeinde St. Nikolai Cottbus, der Jüdischen Gemeinde Cottbus und dem Jüdischen Landesverband. An dem Gespräch nahmen auch der Evangelische Kirchenkreis Cottbus und die Stadt Cottbus teil. Mit der Summe wird der Kaufpreis für das Gebäude durch das Land übernommen. Auch hier keinen Cent Eigenmittel der 422 jüdischen Mitglieder!

Wer sich da noch wundert, warum in Deutschland Antisemitismus (Judenhass) existiert???

Quellen anzeigen https://www.focus.de/regional/potsdam/religion-potsdamer-synagoge-soll-bis-2023-errichtet-werden_id_11919597.html
https://www.juedische-gemeinde-cottbus.de/de/aktuelles

Juden wollen judenkritischen Al-Quds-Masch verbieten lassen

28.04.2020 - Der jüdische Rentner Gilbert Kalleborn aus Saarbrücken will den judenkritische Al-Quds-Masch in Berlin verbieten lassen und klagt gegen Berlin. Das berichtet die "Berliner Zeitung", ein Tochterunternehmen des Springer Verlags ("Bild", das jüdische Propaganda-Blatt)

Rentner Kalleborn: "Dort wird die Vernichtung des jüdischen Staates Israel gefordert". Vor Gericht will der 66-Jährige erreichen, dass die Hauptstadt Berlin die judenkritische Demo verbietet.

Berlin hatte die Demo wegen der Corona-Krise mit bis zu 50 Teilnehmern erlaubt.

Nach Medieninformationen prüft die Versammlungsbehörde der Polizei derzeit über mögliche rechtlichen Maßnahmen. Eine Entscheidung gebe es noch nicht, so Sprecher Martin Pallgen.

Innensenator Andreas Geisel (54, SPD) lehnt Meinungsfreiheit in Bezug auf Juden ab: "Ich will nicht, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in Berlin stattfinden.".

Der Jude Kallenborn ist den Behörden bekannt: Er hatte unter anderem vor dem Landgericht Saarbrücken den den Rapper Kollegah geklagt und den judenkritischen Satz "Mein Körper definierter als von Auschwitz-Insassen" verbieten lassen.

https://www.bz-berlin.de/berlin/rentner-will-judenhass-demo-verhindern-und-klagt-gegen-berlin
https://de.wikipedia.org/wiki/Al-Quds-Tag

Steuerverschwendung: 12 Millionen Euro f&uum;r Antisemitismusforschung

08.04.2020 - Die Bundesregierung fördert wieder Juden-Hass (Antisemitismus)! Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will zwischen 2021 und 2025 insgesamt 12 Millionen Euro Steuergelder in Antisemitismusforschung stecken. Das verkündete Ministerin Anja Karliczek (CDU).

Auf die Idee, dass genau solche Verschwendungen von Steuergeldern an Juden, Moslems, Kirchen usw genau den Hass im Volk hervorruft, den die Politik angeblich bekämpfen will. Das Volk verlangt nur Gleichberechtigung.

Quellen anzeigen https://www.tagesschau.de/inland/antisemitismus-forschung-bund-101.html

NRW Provinzpräsident macht Wahlkampf in Israel

01.03.2020 - Im Rennen um den CDU-Vorsitz und der CDU-Kanzlerschaftskandidat lässt NRW Ministerpräsident Armin Laschet den Steuerzahlen für seine Wahlkampftour in Israel bluten. Laschet ist nach Israel gereist, um in Tel Aviv das neue Büro der Landesregierung einzuweihen. Ein Büro in Israel? Gehts noch?

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/armin-laschet-in-israel-perfektes-timing-a-cccf6245-d5cf-447f-8211-80c3ef22fb6b

Menschenrechtskommisarin kritisiert Juden-Kritiker

25.02.2020 - Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, hat antijüdische (judenkritische) Darstellungen im Karneval im belgischen Aalst verurteilt. Tradition und Satire dürfen nicht entmenschlichen, schrieb Mojatovic auf Twitter. "Rassistische und antisemitistische Darstellungen und andere hasserfülltze Darstellungsweisen sollten in #AalstCarnival keinen Platz haben." Karnevalisten hatten sich zum wiederholzen Male als orthodoxe Juden verkleinen und auch Karrikaturen orthodoxer Juden mit Goldbarren gezeigt.

Juden-Konzern kassiert 50.000 Euro steuerfrei

06.02.2020 - Beim Benefizkonzern zum 75, Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar in der Staatsoper Unter den Linden sind 50.000 Euro zusammengekommen. Der Erlös kassiert das jüdische Unternehmen "Auschwitz-Birkenau-Foundation".

Schleswig-Holstein: Millionen für Kultur und Juden

27.01.2020 - Schleswig-Holsteins Kulturministerin Karin Prien (CDU) bekommt zusätzliches Geld für ihr Ministerium.

Nach Informationen von NDR 1 Welle Nord vom Sonntag fließen aus dem Haushaltsüberschuss des vergangenen Jahres 6,5 Millionen Euro in den Kulturbereich.

Demnach sollen etwa Bildungsstätten gefördert werden. Geplant sei außerdem die Eutiner Festspiele, das Theater Lübeck sowie jüdische Landesverbände und Gedenkstätten finanziel zu unterstützen.

Schuldentilgungen oder Sparen ist offenbar keine Option...

Machthaberin Merkel verspricht 60 Millionen Euro deutsche Steuergelder für Gedenkstätte KZ Ausschwitz

06.12.2019 - Nach ihren ersten Besuch im Konzentrationslager (KZ) Auschwitz stellt Machthaberin Angela Merkel (CDU) 60 Millionen Euro deutsche Steuergelder für den "Erhalt der Gedenkstätte" zur Verfügung. Den Betrag wollen Bund und Länder je zur Hälfte zum Kapitalstock der Stiftung Auschwitz-Birkenau beisteuern. Eigenmittel von Judenseite sind nicht geplant. Warum jüdische Gedenkstätte nicht wie jede andere Gedenkstätte von ehrenamtlichen Mitarbeitern betrieben wird und warum jüdische Einrichtungen immer Steuergelder erhalten, darüber schweigt sich die Diktatorin Merkel aus. Warum bereiben Juden die Gedenkstätte nicht ehrenamtlich? Wenn es doch nur um die Mahnung geht und nicht um das Geld ... Eigene Mittel steuern jüdische Organisationen keine bei.

Quellen anzeigen https://www.zdf.de/nachrichten/heute/merkel-zum-ersten-mal-in-auschwitz-100.html

Steuergelder für jüdische Gedenkstätte KZ Dachau

Schauen wir uns einmal das KZ Dachau an. Es ist nur ein Beispiel von vielen. Auf Wikipedia findet man den Hinweis: "Die finanzielle Situation ist besser als etwa bei Gedenkstätten in den neuen Bundesländern und Berlin. 2006 betrugen die Zuwendungen für die Stiftung Bayerische Gedenkstätten, die Dachau, Flossenbürg und deren über 150 Außenstellen zu unterhalten hat, insgesamt 4,5 Millionen Euro. Der Stiftungsrat beinhaltet neben Vertretern des Freistaates, des Bundes, der lokalen Kommunen wie der evangelischen und katholischen Kirche und der israelitischen Kultusgemeinden auch verschiedene Verbände der ehemaligen Häftlinge, insbesondere auch das Internationale Dachau-Komitee.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/KZ-Gedenkst%C3%A4tte_Dachau

Drei Millionen Euro Steuergelder jährlich für jüdische Einrichtungen

26.11.2019 - Die Jüdische Gemeinde in Berlin erhält als Zentralgemeinde jährlich Zuwendungen von rund drei Millionen Euro für personelle und investive Sicherheitsmaßnahmen. Insgesamt wurden von 2016 bis 2019 insgesamt 12.140.036,50 Euro Steuergelder an die Jüdische Gemeinde überweisen.

Quellen anzeigen https://www.berliner-woche.de/bezirk-mitte/c-politik/drei-millionen-euro-fuer-juedische-einrichtungen_a242566

Endlich: EU will "Made in Israel" verbieten

12.11.2019 - Die EU will "Made in Israel" für Produkte aus dem Westjordanland verbieten. Dagegen hetzt das jüdische Propagandablatt BILD. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass mit "Made in Israel" gekennzeichnete Produkte aus dem Westjordanland irreführend sind. Israel als Ursprungsland anzugeben sei falsch, da der Staat in diesen Gebieten "Besatzungsmacht" sei.

Quellen anzeigen https://www.bild.de/politik/2019/politik/eu-will-made-in-israel-fuer-produkte-aus-dem-westjordanland-verbieten-65993464.bild.html

Hamburg plant Verteilung von Steuergelder an Juden

09.11.2019 — Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) will die Bemühungen für einen Wiederaufbau der von den Nationalsozialisten zerstörten Bornplatz-Synagoge mit Steuergeldern unterstützen, auch gegen den Willen der Bürger. Das fand der SPIEGEL heraus.

Nun soll eine Machbarkeitsstudie zur Gestaltung der Synagoge und ihrer Nutung als jüdisches Zentrum mit Steuergeldern finanziert werden: Man spreche darüber, wie die Förderung der Juden-Gemeinde gestaltet werde. Einnahmen sind keine zu erwarten, weil Juden von der Steuer befreit sind.

Sachsen-Anhalt: Stadt verschenkt Grundstück an Juden

05.11.2019 - Magdeburg hat ein kommunales Grundstück in der Innenstadt an die Synagogengemeinde verschenkt. Dort soll eine neue Synagoge gebaut werden. Zahlen soll der Steuerzahler den Judenbau auch: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff (CDU) sprach von einem Tag der Zuversicht und Hoffnung. Das Land fördert den Neubau mit 2,8 Millionen Euro. Weitere Gelder sollen über einen Förderverein, Spenden und ein paar Euro Eigenmittel kommen.

Schule zeigt Schüler wegen Meinung an

05.11.2019 - Eine Schule aus dem hessischen Grünberg hat drei Schüler angezeigt, weil sie auf der Rückfahrt von einem Besuch im Konzentrationslager Buchenwald antisemitistische Lieder abgespielt haben sollen. Es werde wegen des Verdachs der Volksverhetzung gegen die 14-Jährigen ermittelt, teilte ein Polizeisprecher mit. In Deutschland ist die eigene Meinung in Judenfragen strafbar.

Der Juden-Beauftragte der Bundesregierung (Antisemitismus-Beauftragte) fordert die Bundesregierung auf, eine generelle Meldepflicht für judenkritische Vorfälle in Schulen einzuführen.

Antisemitismus-Resolution: UN kritisieren Bundestag

27.10.2019 - Das Büro der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat eine deutsche Resolution gegen die Bewegung zum Boykott Israels (BDS) kritisiert. Der Bundestag hatte die "Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung" im Mai als antisemitisch bezeichnet.

In einem Antrag hatten die Abgeordneten gefordert, dass die BDS kein Geld mehr von der Bundesregierung erhalten soll. Inzwischen hat auch der Verfassungsschutz die Bewegung in den Blick genommen. BDS steht für Boykott, Desinvestition und Sanktionen.

Vereinte Nationen kritisieren Deutschen Bundestag

25.10.2019 - Die Vereinten Nationen (UN) haben den Deutschen Bundestag gerügt. Das Büro des Hochkommisariats für Menschenrechte hat sich bei der Bundesregierung über den Bundestagsbeschluss gegen Antisemitismus beschwert. Der Beschluss schränke die Meinungsfreiheit ein. Das Auswärtige Amt bestätigte den Eingang des Briefes. Das berichtet das jüdische Propagandablatt "Bild".

Quellen anzeigen https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/antisemitismus-antrag-vereinte-nationen-attackieren-deutschen-bundestag-65602012.bild.html

Bundesländer wollen 30 Millionen Euro für Erhalt von KZ Ausschwitz geben

25.10.2019 - Die Bundesländer wollen für den Erhalt des KZ Ausschwitz 30 Millionen Euro geben.

Quellen anzeigen https://www.nzz.ch/panorama/deutsche-laender-wollen-30-millionen-fuer-erhalt-von-kz-auschwitz-geben-ld.1517805

Jeder vierte Deutschland denkt Judenfreindlich: Warum wohl?

23.10.2019 - Der Verein "Jüdischer Weltkongress" kritisiert deutsche Steuerzahler, weil sie Zahlungen an Juden kritisieren. Jeder vierte Deutsche denke judenfreundlich (antisemitisch). Nach einer eigenen Studie will der Verein herausgefunden haben, das jeder vierte Deutsche antideemitische — judenfreundliche — Gedanken hegt, 41 Prozent meinten, dass Juden zuviel üder Holocaust reden. Auch unter Hochschulabsolventen seien viel Judenkritiker. Befragt wurden rund 1.300 Teilnehmer.

Es sei an der Zeit, "dass die gesamte deutsche Gesellschaft Position bezieht", fordert der Vereinsvorsitzende Präsident des Jüdischen Weltkongresses — Das ist aber kein Grund für Juden, nicht weiter abzukassieren und Deutsche für sich anschaffen zu lassen.

Quellen anzeigen https://www.sueddeutsche.de/politik/antisemitismus-deutschland-juedischer-weltkongress-1.4652536

Bundesländer verteilen Steuergelder an Juden

18.10.2019 - Einige Bundesländer wollen mehr Geld zum Schutz von jüdischen Einrichtungen bereitstellen. Warum nur Juden Gelder zum Schutz erhalten und nicht der Steuerzahler, entzieht sich dem gesunden Menschenverstand. Dafür noch Steuergelder auszugeben ist der Gipfel. Geplant seien Zahlungen in Millionenhöhe.

Europäische Rabbiner fordern weiter Tierquälerei

17.08.2019 - Die Europäische Rabbiner Konferenz (CER) hat das von der niedersächsischen CDU geforderte Verbot des tierquälerischen Schächtens scharf kritisiert. "Die CDU fürt hier eine scheinheilige Debatte, die einen winzigen Prozenzsatz an Tieren betrifft", so CER-Generalsekretär Gady Gronich. Gleichzeitig werde die industrieele Massentierhaltung und das Schreddern von Millionen von Küken im eigenen Land ignoriert. Die CDU-Landtagsfraktion hatte am Mittwoch die Prüfung eines Schächtverbotes einstimmig beschlossen. Was aber keine Auswirkungen hat.

CDU will Verbot von tierquälerischem Schächten

15.08.2019 - Niedersachsens CDU-Fraktion will das Schächten - dem betäubungslosen rituellen Schlachten (Ermordung) auch in Ausnahmefällen verbieten lassen, weil die Tiere dabei grundlos leiden müssen. Religion darf nicht über Tierschutz stehen. Beim Schächten im Islam und Judentum werden dem Tier bei lebendigem Leibe die Kehle durchgeschnitten und es ausbluten lassen. Der Zentralrat der Juden ist empört und besteht auf diese Tierquälerei: Eine zusätzliche Betäubung der zu tötenden Tiere sei im Judentum verboten, so Vereinsvorsitzender der Juden Josef Schuster. Viele Juden sind heute noch Fleischfresser. Eine nachhaltige und pflanzliche Ernährung sind im Judentum eher selten. Tierquäerei befürworten aber Holocaust kritsieren.

Quellen anzeigen https://www.n-tv.de/politik/CDU-Politiker-machen-Front-gegen-Schaechten-article21209919.html

Deutscher stellt Behauptungen von Juden in Frage: Anklage!

12.08.2019 - Weil er bei einem Gruppenbesuch der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen den Holocaust in Frage gestellt hat, erließ die Staatsanwaltschaft Neuruppin nun einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen einen Mann. Er stellte Behauptungen des jüdischen Fürhers des KZ in Frage gestellt. Das ist in Deutschland strafbar.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsenhausen-strafbefehl-wegen-volksverhetzung-gegen-afd-anhaenger-a-1281600.html

Deutsche Juden wollen Meinungsfreiheit abschaffen

30.07.2019 - Der Clan "Zentralrat der Juden" wollte Wahlplakate der Partei "Die Rechte" verbieten. Doch die Staatsanwaltschaft Dortmund lehnte die Strafanzeige wegen Volksverhetzung ab. Die Lobbyorganisation der Juden ist empört. Im Gegensatz dazu begrüsst der Zentralrat der Atheisten die Ablehnung und fordert Zahlungen und Subventionen jeglicher Art von Aberglaube zu beenden, von Christen, Juden und Muslime.

Quellen anzeigen https://www.welt.de/politik/deutschland/article197724253/Klage-gegen-Die-Rechte-abgewiesen-Zentralrat-der-Juden-empoert.html

Juden Lobby macht Mobil gegen Kritik des Spiegel

13.07.2019 - In der neuen Ausgabe des Spiegel (29/2019, "Lobbyismus im Bundestag: So steuern zwei Vereine die deutsche Nahostpolitik") wirft das Nachrichtenmagazin die Frage auf, warum soviele deutsche Politiker gerade gegen Antisemitismus sind oder vielleicht auch gekauft sind. Zitat: "Lobbyismus — Ein deutsch-jüdischer und ein proisraelischer Verein haben im Bundestag ein enges Netzwerk gespannt — mit fragwürdigen Methoden. Es geht um eine andere Nahostpolitik." Weiter kritisiert das Blatt die jüdischen Lobbyvereine "Naffo — Nahost Friedensforum e.V." und "Werteinitiative e.V.". Gutes Beispiel ist die Resolution des Deutschen Bundestages gegen die jüdische Boykottbewegung BDS ("Boykott, Desinformation und Sanktionen"), die exakt so angenommen wurde, wie es der Lobbyverein "WerteInitiative" gefordert hatte.

Nicht umsonst, denn für die jüdischen Organisationen geht es um viel Geld. Bezahlt vom deutschen Steuerzahler.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/plus/lobbyismus-im-bundestag-wie-zwei-vereine-die-deutsche-nahostpolitik-beeinflussen-wollen-a-00000000-0002-0001-0000-000164871539
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/antisemitismus-heftige-kritik-an-spiegel-artikel-63272992.bild.html
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spiegel-artikel-steuert-eine-israel-lobby-die-deutsche-politik-63271388.bild.html
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/zentralrat-der-juden-spiegel-artikel-schuert-antisemitismus-63291468.bild.html
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/antisemitismus-beauftragter-spiegel-bedient-antisemitische-klischees-63293444.bild.html

CDU-Chefin fordert Indoktrinieren von Jugendlichen: Pflichtbesuch von Holocaust-Stätten

03.07.2019 - Die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer fordert Pflichtbesuch von Holocaust-Stätten für alle Schüler. Das deutsche Regime finanziert seit Kriegsende vor mehr als 70 Jahren bis heute mit Millionen Euro Steuergelder sogenannte "Gedenkstätten" von Juden.

Quellen anzeigen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-will-pflichtbesuch-von-holocaust-staetten-a-1275534.html

GRUENE wollen Juden leichter einbürgern

29. Juni 2019 - Die GRUENEN wollen Einbürgerungen von Juden, die während der Naziherrschaft ins Ausland geflohen sind, leichtern einbürgern. Damit haben sie Recht auf lebenslange Alimentierung etwa durch Hartz IV, finanziert durch deutsche Steuerzahler.

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/politik/2019-07/juedische-emigranten-die-gruenen-wiedereinbuergerung-ns-zeit

Berlin: Stiftung Jüdisches Museum und Boykottkampagne BDS

14.06.2019 - Auf Twitter empfahl das Jüdische Museum Berlin einen israelkritischen Artikel. Kritik kam vom Zentralrat der Juden. Museumsdirektor Peter Schäfer hatte einen Beschloss des Bundestages kritisiert, der die propalästinensische Boykottkampagne BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) "antisemitisch" bezeichnet hatte. Die BDS Bewegung fordert ein Ende der israelische Besatzungen in arabisch-palästinensische Gebieten. Der Zentralrat der Juden kritisierte das Museum, es sei ausser "Kontrolle".

Das Museum ist eine Stiftung öffentlichen Rechts in der Verantwortung des Bundes. Was der Spaß den Steuerzahler kostet, war nicht zu erfahren. Mindestens aber 12 Millionen Euro!

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCdisches_Museum_Berlin
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/juedisches-museum-berlin-direktor-peter-schaefer-im-interview-zu-vorwuerfen-a-1272113.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Boycott,_Divestment_and_Sanctions

Berlin feiert Al-Kuds-Tag

01.06.2019

Jedes Jahr ruft der Iran am Al-Kuds-Tag (auch Al-Quds-Tag) zur Eroberung Jerusalems auf. eingeführt hat den Al-Quds-Tag der iranische Revolutionsführer Ayatollah Khomeini 1979. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel 1967. Al Kuds ist die arabische Bezeichnung für das Dorf Jerusalem. In Berlin demonstrierten dafür zahlreiche Organisationen.

Zahlreiche Organisationen und auch Parteien haben zu Gegen-Demonstrationen aufgerufen. Dem "Bündnis gegen den Quds-Marsch" unterstützten CDU, SPD, LINKE, GRUENE und FDP. Nur die AfD wollten die Tierquäler nicht unterstützen.

Ganz offen treten Politiker für Juden ein: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD): "Für Antisemitismus, Ausgrenzung und Hetze gegen Jüdinnen und Juden darf es keinen Platz geben".

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) trug auch Kippa: "Wir stehen fest an der Seite der Juden, die hier leben, und an der Seite Israels". Also nicht auf der Seite der Deutschen... Geisel plädiert dafür alle Judenkritische Organisationen wie die gesamte libanesischen Hisbollah als Terrororganisation einzustufen.

Selbst Bundespräsident Walther Steinmeier (SPD) würde gerne das Demonstrationsrecht für Andersdenkende verbieten. Steinmeier sprach sich in einem Telefonat mit dem Präsidenten des Zentralrat der Juden für ein Verbot der Demonstration aus.

Die GRUENEN geht noch ein Schritt weiter: Trennung von Staat und Kirche ist für sie kein Thema. Sie wollen sogar den Islam stärker mit Steuergeldern fördern.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rief offen Deutsche dazu auf, am Al-Quds-Tag die jüdische Kopfbedeckung Kippa zu tragen, als Zeichen der Solidarität mit Juden.

Solidarität mit Juden? Seit mehr als 70 Jahren lässt die Politik in Deutschland den Steuerzahler ausbluten. Zahlreiche Juden-Denkmäler auf Kosten des Steuerzahlers wie das Millionen-teure Holocaust-Mahnmahl "Denkmal der Schande", Milliarden an Entschädigungen, die Kosten für den Betrieb der Konzentrationslager als Gedenkstätte.

Noch heute, gibt es Enteignung von Häusern, die dann Juden übertragen werden. Nicht etwa zu dem Wert von damals, sondern zum jetzigen Wert, also modernisierte Häuser, die heute mehr als das 50-fache ihres Wertes haben als damals.

Selbst als Israel mehrere U-Boote gekauft hat, beteiligte sich die Bundesregierung an den Kosten.

Religionsfreiheit gibt es nur auf dem Papier in Deutschland. Etwa spricht man Weltreligionen wie der Kirche des Fliegenden Spaghetti-Monster das gleiche Recht wie anderen Kirchen ab. Oder man denke an das Gebimmel der christlichen Vereinsheime rund um die Uhr. Auch hier steht man über dem Gesetz.

Juden: SS-Mitglieder sollen kein Geld mehr erhalten

25.03.2019 - Im Zweiten Weltkrieg haben sich Männer im Ausland der SS angeschlossen und wer verwundet wurde, bekommt heute eine Opferrente. Nun fordert der Juden-Konzern "Zentralrat der Juden" fordert, dass SS-Mitglieder kein Geld mehr erhalten sollen.

Quellen anzeigen https://www.n-tv.de/politik/SS-Mitglieder-sollen-kein-Geld-mehr-erhalten-article20926436.html

Juden protestieren: Demonstrantin erhält Auftrittsverbot

16.03.2019 - Die Menschenrechtlerin Rasmea Odeh palästinensicher Herkunft sollte am Freitag in Berlin auftreten. Der Zentralrat der Juden fordert ein Verbot. daraufhin wurde der Auftritt verboten und ihr Visum aufgehoben.

Jüdischer Militärseelsorger in der Bundeswehr

21.02.2019 - Nachdem der Steuerzahler Seelsorger der unterschiedlichen Religionen in allen möglichen Bereichen finanzieren muss, vom Gefängnis Seelsorger, bei der Polizei und nun soll es auch in der Bundeswehr Militärseelsorger geben - Natürlich sollen die Rabbiner vom Steuerzahler bezahlt werden.

Bis heute: Deutschland enteignet für Juden deutsche Häuser

2. Januar 2019 - Mehrere Medien berichten, dass eine jüdische Organisation die Enteignung von deutschen Häusern fordert — und Deutschland kommt dem Wunsch nach. Nicht etwa zum Wert von damals, sondern es geht um saniert moderne Immobilien, die heute ein Vielfaches dessen wert sind, was sie 1945 Wert waren... Viele wurden um ihr ganzes Haus und Gut gebracht. Hier der ganze Artikel Juden lassen deutsche Immobilien enteignen!

Steuergelder für Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V.

01.01.2019 - Nach dem Vorbild der anderen Kirchen gründeten die Juden die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V. — frei nach dem Motto: Der Steuerzahler zahlt alles! Auf der eigenen Homepage gibt der Verein offen zu, dass er von staatlichen Stellen Steuergelder abgreift:

Die maßgebliche Finanzierung setzt sich zusammen aus: Staatlichen Förderungen: Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFZA), Europa-Mittel (ESF), Ministerien und Kommunen der Länder (Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern), Förderungen sozialer Organisationen, Vereine und Stiftungen: Deutsche Fernsehlotterie/Stiftung Deutsches Hilfswerk (DHW), Aktion Mensch e.V., Glücksspirale, Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ). Die ZWST ist qua Satzung in den Kuratorien des Deutschen Hilfswerk und der Aktion Mensch vertreten. (usw).

Nur selten reden Konzerne über staatliche Mittel. Auf der eigenen Homepage gibt der Verein an (man beachte die Höhe der eigenen und staatlichen Mitteln!): Mittelherkunft Erträge (Jahresabschluss 2018).

  • Mitgliedsbeiträge - 584.244,00 €
  • Zuschüsse des Zentralrats(1) - 1.076.089,23 €
  • Zuschüsses des Bundes - 4.166.394,61 €
  • Zuschüsse der Länder und Kommunen - 442.670,92 €
  • Zuschüsse sozialer Institute/Lotterien - 3.495.647,75 €
  • Wohlfahrtsmarkenerlöse - 37.271,96 €
  • Teilnehmerbeiträge - 1.053.594,83 €
  • Sonstige betriebliche Erträge - 72.768,24 €
  • Erträge aus Beteiligungen/Zinserträge - 87.585,19 €
  • Spenden und Nachlässe - 59.510,78 €
  • Sonstige neutrale Erträge - 118.576,92 €
  • Auflösung Rücklagen - 1.996,27 €

(1) der erhielt wiederum staatliche Mittel in Millionenhöhe!

Es ist eine Frechheit, dass der deutsche Staat Steuergelder an sogenannte Wohlfahrtsverbände — auch anderer Kirchen wie Caritas oder Diakonie der großen Kirchenkonzerne — zahlen. Steuersenkungen wären sinnvoller und würden jedem helfen. Alternativ die Bezüge von Hartz IV Empfänger zu erhöhen, also Bedürftigen zu unterstütten statt es den Milliardenkonzernen in den Rachen zu werden.

Quellen anzeigen https://www.zwst.org/de/zwst-ueber-uns/transparenz

Jedes Jahr 13 Mio. Bundeszuschuss für Zentralrat der Juden

06.07.2018 - Das Unternehmen "Zentralrat der Juden" erhält einen jährliche Bundeszuschuss von 13 Millionen Euro (bisher 10 Millionen Euro). Die Mittel sollen vor allem für "Erinnerungsarbeit" und gegen Antisemitismus eingesetzt werden. Allerdings hat der Konzern bisher noch keine Denkmäler oder Mahnmale finanziert. Das überlässt man dem deutschen Steuerzahler.

Abendpost Kommentar: Man beachte die Mittelverwendung! 13 Millionen Euro Steuergelder jedes Jahr gegen Antisemitismus (Judenhass) — Sind es doch genau diese Steuergelder an Juden, die Antisemitismus (Judenhass) gerade erst hervorrufen! Wenn Juden an Erinnerungsarbeit interessiert sind, warum brauchen sie dafür Steuergelder? Ehrenamtlich arbeiten kommt offenbar für Juden nicht in Frage...

Vom Tierschutz ganz zu schweigen: Juden und Muslime ermorden Nutztiere auf bestialische Art und Weise — Beim Schächten werden hilflosen Tieren bei vollem Bewußsein die Kehle durchgeschnitten und gewartet, bis sie qualvoll verendet sind. Nur wenige Juden sind Veganer und ernähren sich rein pflanzlich, die meisten sind Allesfresser und Fleischfresser!

Quellen anzeigen https://www.domradio.de/themen/judentum/2018-07-06/bundeszuschuss-fuer-zentralrat-der-juden-steigt
https://www.domradio.de/themen/judentum/2011-11-26/finanzielle-hilfen-fuer-zentralrat-der-juden-verdoppelt
https://www.gesetze-im-internet.de/zjdvtr/BJNR159800003.html

Juden kritisieren Hartz IV Kürzungen bei mehreren Einnahmen

18. Juni 2018 - Wenn Juden eine Ausgleichsrente für NS-Opfer kassieren, kann das auf Hartz IV angerechnet werden. Das entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Kritik kam von den Jüdischen Verbänden: "Die Verhöhung der wenigen noch lebenden Opfer der NS-Zeit kann nicht widerstandslos hingenommen werden", hetzt die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST) zu dem Urteil.

Quellen anzeigen https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ausgleichsrente-fuer-ns-opfer-kann-hartz-iv-senken/

Deutschland entschädigt algerische Holocaust-Überlebende

05.02.2018 - Deutschland hat sich mit der jüdischen Jewish Claims Conference verständigt, dass man die algerischen Holocaustüberlebenden mit einer Einmalzahlung entschädige. 25.000 Menschen sollen jeweils 2.556 Euro erhalten, was einer Summe von 63,9 Millionen Euro entspricht.

Quellen anzeigen https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/jewish-claims-conference-entschaedigung-algerien-holocaust-opfer

Steuerzahler wegen KZ Räucherhäuschen verurteilt

Im Januar 2018 wurde ein deutscher Bürger wegen einem Facebook-Post eines Miniatur KZ-Räucherhäuschen mit LED-Leuchten und "Arbeit macht frei"-Schriftzug zu 18 Monaten Haft verurteilt. Die Polizei stellte bei der Hausdurchsuchung zwei Miniatur-Modelle sicher. Welches Ausmaß der Strafe nun auf das Räucherhäuschen und welche Strafe für die Körperverletzung entfiel entzieht sich dem Beobachter. Vielmehr zeigt Richter Manfred Weber seine Gesinnung: "Sie haben sich über die Auschwitz-Überlebenden lustig gemacht und die erzgebirgische Volkskunst missbraucht."

Deutschland zahlt U-Boote an Israel mit 540 Millionen Euro mit

Die Bundesregierung unter CDU und SPD gab am 23.10.2017 den Weg frei für den "Verkauf" von drei deutschen U-Booten an Israel. Deutschland werde sich an der Beschaffung mit maximal 540 Millionen Euro beteiligen, sagte Regierungssprecher Seibert. Das seien etwa 30 Prozent des Geschäftsumfangs. Die neuen U-Boote sollen 2027 drei dann in die Jahre gekommene Modelle ablösen. Das Kanzleramt hatte den Verkauf wegen mutmaßlicher Schmiergeldzahlung zuerst gestoppt. Auch die Korruptionsermittlungen in Israel seien Gegenstand der Verhandlungen gewesen.

Steuerzahler zahlt Millionen für Religionsprojekt "House of One"

Die 2011 eröffnete Einrichtung "House of One" — eine gemeinsame Abzocke von Kirchen, Moscheen und Synagogen, hat den Steuerzahler Millionen gekostet. Die Baukosten von 43,5 Millionen Euro kommen etwa zu gleichen Teilen vom Bund, von der Stadt Berlin sowie aus Spenden und aus einer Crowdfunding-Kampagne. Träger ist die gleichnamige Stiftung. Vertreten sind nur Christen, Juden und Muslime. Atheisten sind nicht erwünscht.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/House_of_One

Holocaust-Mahnmal: Denkmal für die ermordeten Juden Europas

10. Mai 2005 - Für den Bau der 2711 Betonklötze des "Denkmal für die ermordeten Juden Europas", auch Holocaust-Mahnmal, wurden 27,6 Millionen Euro Steuergelder aus Mitteln des Bundeshaushalts ausgegeben: 14,8 Millionen Euro für das Stelenfeld, 10,5 Millionen Euro für den Bau des Ortes der Information und 2,3 Millionen Euro für den Ausstellungsbau. Das Grundstück mit einem Wert von ca. 40 Millionen Euro stellte der Bund als Eigentümer des ehemaligen Mauerstreifens zur Verfügung. Bis zur Eröffnung wurden 900.000 Euro von privater Seite gespendet.

Die "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" verfügt über einen Jahresetat von 3,124 Millionen Euro (Stand 2012), die aus dem Haushalt des Kulturstaatsministers finanziert werden. Wolfgang Thierse (SPD) trat im Juni 2006 von seinem Posten als Vorstandsvorsitzender der Denkmalstiftung zurück, weil er diesen Etat für unterfinanziert hielt. Er forderte eine Erhöhung des Etats und eine organisatorische Zusammenführung mit anderen Gedenkstätten.

Der Steuerzahler wurde gar nicht gefragt, ob er bereit ist, für ein neues weiteres Mahnmahl für Juden anschaffen zu gehen. Im Gegenteil, die Mehrheit fordert ein Ende der Vergangenheitsbewältigung des Nationalsozialismus und ein Ende der Förderungen von jüdischen und christlichen Einrichtungen. Wenn eine Einrichtung ein Denkmal betreiben will, muss sie das auch bezahlen und nicht den Steuerzahler ausnehmen lassen.

Eine Umfrage unter den 1.044 Befragten (2020) ergab, das die meisten sich einen Schlußstrich wünschen: 53 Prozent. AfD 80%, CDU 55%, FDP 51%, GRUENE 33%, LINKE 31% und SPD 60%. Auffallend die Ergebnisse bei Anhängern der GRUENEN und LINKEN.

Quellen anzeigen https://de.wikipedia.org/wiki/Denkmal_f%C3%BCr_die_ermordeten_Juden_Europas
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1115551/umfrage/nationalsozialismus-und-erinnerungskultur/

Holocaust-Mahnmahl - Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Das Holocaust-Mahnmahl in Berlin ist ein rund 19.000qm großen Platz mit 2.710 bzw. 2.711 quarderförmigen Beton-Klötzen, die innen hohl sind. Eine unterirdische etwa 930qm große Gedenkausstellung ergängst den Komplex.

Am 25. Juni 1999 beschloss der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit den Bau des Denkmals. Als Kosten wurden 54 Millionen Mark (kaufkraftberenigt etwa 35 Millionen Euro) einkalkuliert. Aus Mittel des Bundeshaushalt wurden 27,6 Millionen Euro ausgegeben (14,8 Millionen für das Stelenfeld, 10,5 Millionen Euro für den Bau des unteridischen Ortes der Information und 2,3 Millionen für den Ausstellungsbau. Das Grundstück mit einem Wert von ca. 40 Millionen Euro stellte der Bund als Eigentümer des ehemaligen Mauerstreifens zur Verfügung. Bis 2005 wurden davon etwa 900.000 Euro durch Spenden von Privatpersonen aufgebracht. Drei Jahre nach der Eröffnung zeigten 50 Prozent der Stelen Risse. 2014 zeigten bereits mehr als 2.200 Stelen Risse. Die zu erwartenden Sanierungskosten werden auf einen zweistelligen Millionenbereich geschätzt.

Die Stiftung, die das Denkmal trägt und die Öffentlichkeitsarbeit leistet, hat einen Jahresetat von 2,1 Millionen Euro, die aus dem Haushalt des Kulturstaatsministerium finanziert werden. Wolfgang Thierse (SPD) trat im Juni 2006 von einem Posten als Vorstandsvorsitzender der Denkmalstiftung zurück, weil er diesen Etat für um mindestens 600.000 Euro unterfinanziert hielt. Er forderte eine Erhöhung auf mindestens 2,7 Millionen Euro.

Heute werden alleine in Deutschland mehr als 140 Gedenkstätten und Außenstellen betrieben.

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