Landtagswahl und Bundestagswahl: CDU, SPD, FDP und GRUENE blockieren Volksentscheide (Volksabstimmungen)

Landtag Rheinland Pfalz: CDU, SPD, FDP und GRUENE blockieren AFD Vorschlag zur Erleichterung von Volksentscheiden

Was die großen Parteien CDU, SPD, FDP und GRUENE von Volksentscheiden halten, ist lange bekannt. Sie versprechen dem Wähler ein Ende der Diktatur und Einführung von Volksentscheiden, aber wenn es dann soweit ist, bleiben sie lieber bei der lange gelebten Diktatur in Deutschland.

Im Mai 2017 brachte die Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Landtag von Rheinland Pfalz den Vorschlag zur Erleichterung von Volksentscheiden, doch dieser wurde von den Parteien CDU, SPD, FDP und GRUENE abgelehnt.

Seit 1933 lebt Deutschland in einer Diktatur. Wahlfälschungen sind an der Tagesordnung. Machthaberin Merkel sagte öffentlich, das man sich nicht darauf verlassen kann, das das was vor der Wahl gesagt wird, auch nach der Wahl gilt.

Mit der Einführung von Volksentschieden auf Kreis- Landes- oder Bundesebene wären die Politiker von Kreistag, Landtag und Bundestag wegfallen. Und damit auch die Pensionen und Ruhegehälter der Abgeordneten und Minister, die nach wenigen Jahren bereits Pensionen erhalten, von denen ein Steuerzahler nur träumen kann und das, ohne jemals in die Rentenkasse einbezahlt zu haben. Auch Bundeskanzleramt und Bundespräsident wären überflüssig.

In unserem Artikel über Bundestagswahl 2017 haben wir bereits ausführlich über das Thema berichtet.

Ebenfalls lesenswert sind die folgenden Artikel:

→ Wahlversprechen und Liste der vorbestraften Bundestagsabgeordnete
→ Seehofer ignoriert Volksentscheid zur Startbahn

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