Jedes Jahr wird der deutsche Staat Millionen für uralte Schlösser, Museen und Opern raus. Während das Volk hungert und hart für die hohe Steuernlast anschaffen gehen muss. Wann werden alte Gebäude endlich abgerissen, damit zumindest keine Folgekosten entstehen? Es schafft Platz für dringend benötigte Wohnungen. Wer sich an irgendwas erinnern will, kann das auch über Bilder oder eine Homepage tun. Aber bitte nicht auf Kosten des Steuerzahlers.
21. Februar 2024
Von 1950 bis 2020 wurden mit der Ausrede Denkmalschutz über 700 Kulturdenkmäler mit insgesamt rund 387 Millionen Euro Steuergelder "gefördert". Zuständig bei der Förderung mit Bundesmitteln ist seit 1998 der bzw. die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien. Hinzu kommen Gelder von Bundesländer, Kreise und Gemeinden. Der Staat gewährt großzügige Steuervorteile bei denkmalgeschützten Objekten bis hin zu weiteren Zuschüssen von Ländern und Gemeinden.
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) ist eine Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin. Sie wurde am 25. Juli 1957 durch ein Bundesgesetz gegründet. Ihre Aufgabe ist die Bewahrung und Pflege der Kulturgüter des ehemaligen Landes Preußen. Zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz gehören die Staatlichen Museen zu Berlin, die Staatsbibliothek zu Berlin, das Geheime Staatsarchiv, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung. Die SPK ist unabhängig von der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg. Im Jahr 2020 betrugen die Zuwendungen des Bundes rund 138 Millionen Euro.
Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (kurz: SPSG) ist eine Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Potsdam. Sie wurde am 23. August 1994 durch einen Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg gegründet. Ihre Aufgabe ist die Bewahrung und Pflege der Schlösser und Gärten des ehemaligen Landes Preußen. Sie hat 539 Mitarbeiter. Die SPSG ist unabhängig von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Die Stiftung erhält von 2023 bis 2026 jährlich mindestens 47,9 Millionen Euro.
Die Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen (kurz: Bayerische Schlösserverwaltung) ist eine unmittelbar dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat (Referat 86) nachgeordnete Verwaltungseinrichtung, die unter Wahrung kultureller und denkmalpflegerischer Belange die Schlösser, Burgen, Residenzen, Parkanlagen und Seen betreut, die zum Staatsvermögen gehören. Sitz der Behörde ist München (Schloss Nymphenburg). Die Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen ist der größte staatliche Museumsträger in Deutschland.
Die Hauptverwaltung und 17 Außenverwaltungen der Bayrischen Schlösserverwaltung betreut mit ihren rund 1.200 Bediensteten rund 60 Denkmalanlagen, darunter das Schloß Neuschwanstein.
Seit 1949 gehörte auch die Pflege der KZ-Friedhöfe in Bayern zu den Aufgaben der Schlösserverwaltung. 2013 wurde die Verantwortung hierfür der Stiftung Bayerische Gedenkstätten übertragen.
Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat 2015 festgestellt, dass die Schlösserverwaltung die Kosten- und Leistungsrechnung eingestellt hat und deshalb keine zuverlässigen Informationen über Kosten und Leistungen und die Nutzung ihrer Gebäude habe. Sie könne deshalb keine Aussagen zur Wirtschaftlichkeit ihres Betriebes machen. Dieser Mangel wurde dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat als oberstem Dienstherrn der Schlösserverwaltung entsprechend mitgeteilt. Finanzminister zu diesem Zeitpunkt 2015 war Markus Söder.
Das Schloss Neuschwanstein ist der unangefochtene Besuchermagnet der Bayerischen Schlösserverwaltung und deren einzige Anlage, die mehr Gewinn einbringt als Kosten verursacht. 2004 wurden über 6,5 Millionen Euro an Einnahmen verbucht.
Die bayerische Regierung investiert regelmäßig Summen in Millionenhöhe in die Erhaltung des Schlosses und in die touristische Erschließung der Anlage. 1977 musste der Felsberg unter der Kemenate für 500.000 DM saniert werden. Mit rund 640.000 DM schlug noch einmal die damalige Sanierung der Marienbrücke zu Buche, während für die Erneuerung der Schlossdächer 2,1 Millionen Mark aufgewendet werden mussten. In den 1980er Jahren war das Abtäufen eines Treppenhauses und die Anlage eines weiteren Besucheraufgangs nötig geworden. Sie kosteten insgesamt 4,2 Millionen Mark. In der Zeit von 1990 bis 2008 gab der Freistaat weitere 14,5 Millionen Euro für Instandhaltungsmaßnahmen — darunter die Instandsetzung der einzigen Zufahrtsstraße sowie eine jahrelange Fassadensanierung — und die Verbesserung der Besucherbetreuung aus. Auch die Innenräume müssen regelmäßig instand gesetzt und restauriert werden. So wurden 2009 und 2011 für über 425.000 Euro die original erhaltenen Textilien im Schlaf- sowie Wohnzimmer Ludwigs II. restauriert und durch Licht- sowie Tastschutz vor weiterem Verfall bewahrt.
Die Stiftung Bayerische Gedenkstätten ist eine Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in München. Sie wurde durch den Freistaat Bayern zum 1. Januar 2003 errichtet. Die Stiftung ist Trägerin der KZ-Gedenkstätte Dachau und der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg, die zu den Gedenkstätten von nationaler und internationaler Bedeutung in Deutschland gehören, sowie weiterer Gedenkstätten im Freistaat.
Auch hier sucht man vergebens nach Angaben üer Kosten für den Steuerzahler.
Die Stiftung Bayerische Gedenkstätten ist verantwortlich für die beiden KZ-Gedenkstätten Dachau und Flossenbürg, kümmert sich um die Erinnerung an deren Außenlager und trägt seit 2013 auch die Verantwortung für die 75 verbliebenen KZ-Friedhöfe in Bayern. Der Stiftungsrat umfasst neben Vertretern des Freistaates, des Bundes, der lokalen Kommunen wie der evangelischen und katholischen Kirche und der israelitischen Kultusgemeinden auch verschiedene Verbände der ehemaligen Häftlinge, insbesondere auch das Internationale Dachau-Komitee (CID). Ein Kuratorium mit beratender Funktion bezieht weitere gesellschaftliche Gruppen ein, die bereits bei der Einrichtung der Gedenkstätte eine wichtige Rolle spielten, so den bayerischen Jugendring, den Verband der Sinti und Roma in Bayern und den bayerischen DGB.
Bis 2010 erfolgte die Finanzierung der Stiftung Bayerische Gedenkstätten allein durch den Freistaat Bayern, diese umfasste 2010 einen Betrag von 2,4 Millionen Euro. Der Bund beteiligte sich ab 2010 mit 1,2 Millionen Euro jährlich. Weitere Mittel und Aktivitäten werden etwa über Parkgebühren, Spenden und die Aktivitäten der Religionsgemeinschaften und privater Träger und Fördervereine organisiert. Der vom Leiter (und Sohn des Gründers) des Internationalen Dachau-Komitees, Pieter Dietz de Loos geforderten Erhebung von Eintrittsgeldern auf dem Gelände wurde breit widersprochen.
Die Gedenkstättenarbeit ist nach eigenen Angaben auf Honorarkräfte angewiesen, daher finden an der Gedenkstätte "Ausbildungskurse als Referent/in" statt, die nach erfolgreichem Abschluss Führungen auf dem Gelände erlauben. Monatlich wird ein Referententreffen zum Erfahrungsaustausch angeboten, regelmäßig gibt es auch Gespräche mit Zeitzeugen.
Wieso betreiben nicht ehrenamtliche diese Gedenkstätte statt auf Kosten des Steuerzahlers?
In Deutschland gibt es weit mehr als 100 "Gedenkstätten" auf Kosten des Steuerzahlers.
Wenn jemand über alte Konzentrationslager informieren will, braucht es dazu keine alten verfallenen Gebäude und keine Millionen Steuergelder. Eine Homepage reicht. Wenn Juden die Gedenkstätten betreiben möchten, könne sie gerne die Objekte mieten und als Museum betreiben. Aber bitte nicht auf Kosten des Steuerzahlers.
Das Denkmal für die ermordeten Juden Europas, kurz Holocaust-Mahnmal, in der historischen Mitte Berlins erinnert an die rund sechs Millionen Juden, die unter der Herrschaft Adolf Hitlers und der Nationalsozialisten ermordet wurden. Bezahlt von deutschen Steuergeldern.
Das Mahnmal, entworfen vom US-amerikanischen Architekten Peter Eisenman, besteht aus 2711 quaderförmigen Beton-Stelen. Es wurde zwischen 2003 und Frühjahr 2005 auf einer rund 19.000qm großen Fläche südlich des Brandenburger Tors errichtet. Am 10. Mai 2005 eingeweiht, ist es seit dem 12. Mai 2005 öffentlich zugänglich. Im ersten Jahr kamen mehr als 3,5 Millionen Besucher.
Betreut werden das Mahnmal und der zugehörige Ort der Information von der im Jahr 2000 gegründeten Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, die auch als Bauherr auftrat. Die Stiftung betreut außerdem das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen, das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas sowie den Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen "Euthanasie"-Morde.
Am 25. Juni 1999 debattierte der Deutsche Bundestag ausführlich über den Bau des Denkmals. Anträge, das Mahnmal nicht zu bauen und die finanziellen Mittel stattdessen für andere NS-Gedenkstätten beziehungsweise für den Bau einer Jüdischen Universität in Berlin zu verwenden, fanden keine Mehrheit. Der Antrag, das Mahnmal über die ermordeten Juden hinaus allen Opfern der NS-Herrschaft zu widmen, wurde abgelehnt. Beschlossen wurde der Bau des Denkmals, ergänzt durch einen unterirdischen Ort der Information nach dem modifizierten Eisenman-Entwurf, mit einer Mehrheit von 312 gegen 207 ablehnende Stimmen, wobei die Abgeordneten bei allen Abstimmungen nicht in geschlossenen Fraktionen votierten.
Für den Bau des Denkmals wurden 27,6 Millionen Euro aus Mitteln des Bundeshaushalts ausgegeben: 14,8 Millionen Euro für das Stelenfeld, 10,5 Millionen Euro für den Bau des Ortes der Information und 2,3 Millionen Euro für den Ausstellungsbau. Das Grundstück mit einem Wert von ca. 40 Millionen Euro stellte der Bund als Eigentümer des ehemaligen Mauerstreifens zur Verfügung. Bis zur Eröffnung wurden 900.000 Euro von privater Seite gespendet.
Die Stiftung, die das Denkmal trägt und die Öffentlichkeitsarbeit leistet, verfügt über einen Jahresetat von 3,124 Millionen Euro (Stand 2012), die aus dem Haushalt des Kulturstaatsministers finanziert werden. Wolfgang Thierse (SPD) trat im Juni 2006 von seinem Posten als Vorstandsvorsitzender der Denkmalstiftung zurück, weil er diesen Etat für unterfinanziert hielt. Er forderte eine Erhöhung des Etats und eine organisatorische Zusammenführung mit anderen Gedenkstätten.
Alleine in Deutschland gibt es mehr als 280 Gedenkstätten zur Anerkennung von NS-Opfern und zur Dokumentation von NS-Verbrechen.
Die UNESCO (von englisch United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization), für Österreich und Schweiz Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur, in Deutschland Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur, ist eine Internationale Organisation und gleichzeitig eine der 17 rechtlich selbstständigen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen. Sie hat ihren Sitz in Paris (Frankreich). Seit der Rückkehr der USA im Sommer 2023 hat die UNESCO 194 Mitgliedsstaaten und 12 assoziierte Mitglieder (Stand Oktober 2023).
Die UNESCO betraut die Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten von 1954, das wichtigste Werkzeug zur Bewahrung von Kulturgut, und die Konvention gegen illegalen Handel mit Kulturgut von 1970, das Werkzeug gegen Plünderung. 2001 entstand die Konvention zum Schutz des Kulturerbes unter Wasser, womit eine wichtige Lücke im geographischen Abdeckungsgebiet der Haager Konvention geschlossen wurde.
Das Welterbekomitee der UNESCO verwaltet das Welterbe der Menschheit (Welterbekonvention von 1972), welches eine besondere Auszeichnung mit Bewahrungspflicht darstellt. Es setzt sich aus dem Weltkultur- und Weltnaturerbe zusammen, womit die UNESCO ihre Agenden auch in den Bereich der Landschaften und Naturgebilde ausdehnte (entsprechend dem Begriff des Naturdenkmals). Hinsichtlich Kulturgüterschutz besteht eine enge Partnerschaft zwischen der UNESCO und Blue Shield International. Da bei vielen Kriegen und Unruhen die Bewegungsfreiheit des Vereinte-Nationen-Personals wegen Sicherheitsbedenken deutlich eingeschränkt ist, wird Blue Shield aufgrund seiner Struktur als besonders geeignet angesehen, um flexibel und autonom in bewaffneten Konflikten zu handeln. Das betrifft auch die Zusammenarbeit der UNESCO mit Blue Shield zur Erhebung von zu schützenden Kulturgut, die Erstellung von "No-strike lists", die Verknüpfung ziviler und militärischer Strukturen und die Ausbildung von lokalem militärischen Personal hinsichtlich Schutz von Kulturgut. Schon 1970 wurde das Programm Man and Biosphere (MAB) ins Leben gerufen, welches die enge Verflechtung von Kulturleistungen und Umwelt betont. Zu diesem Programm gehören auch die Biosphärenreservate als Modellregionen. Daher ist die UNESCO auch im Umwelt- und Naturschutz engagiert, in Folge des Programms entstanden wichtige weltweite Konventionen, etwa über die biologische Vielfalt (Biodiversität).
Beispiele sind etwa der Kölner Dom, der Grand Canyon oder die Freiheitsstatue in New York alles UNESCO-Weltkulturerbe. Mehr als 1.000 solcher "Kultur- und Naturdenkmäler" listet die UNESCO in 167 Ländern. Die UNESCO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen.
Mit einem Budget von 1,5 Milliarden Dollar für die Jahre 2022 und 2023, davon 534 Millionen US-Dollar durch Mitgliedsbeiträge finanziert, setzt sie innovative Programme zur nachhaltigen Entwicklung in ihren Themenschwerpunkten um. Deutschland ist derzeit nach China und Japan der drittgrößte Beitragszahler der UNESCO. Wie hoch Deutschlands Beitrag genau ist, erfährt man nicht. Getreu dem Motto: über Geld spricht man nicht ...
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