January 17, 2019

Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Hunger, Naturkatastrophen und Diktaturen. Die Politik sollte damit beginnen, die Fluchtursachen gemeinsam zu bekämpfen.

Nicht nur in Deutschland werden Menschen für ihre freie Meinung verfolgt, gefoltert und inhaftiert. Schon mehrfach wurde Deutschland wegen →Verstoß gegen die Menschlichkeit und gegen das Folterverbot verurteilt.

Wie in Deutschland leben weitweit Diktatoren oder Politiker auf Staatskosten und damit auf Kosten der Bevölkerung. Längst fordern Organisationen die Einführung einer Direkten Demokratie, um die Gier der Politiker und Verschwendung von Steuergeldern zu bremsen.

Während Organisationen wie die UNO-Flüchtlingshilfe auf staatliche Förderungen verzichten, leben andere Organisationen sehr gut von der Flüchtlingskrise und den damit verbundenen Fördergeldern. Alleine die →evangelische Kirche und katholische Kirche haben eine Wohlfahrsindustrie aufgebaut, die fast gänzlich aus staatlichen Mitteln in Milliardenhöhe finanziert werden, allen voran die katholische Caritas und das evangelische Diakonische Werk.

Da ist Merkel in Deutschland mit ihrem Hofstaat nicht anders als Erdogan in der Türkei oder Assad in Syrien.

Fluchtursache: Krieg

Krieg ist die weltweit die Fluchtursache Nummer eins. In fast jedem siebten Land der Erde herrscht Bürgerkrieg. Hier sollte die Länder gemeinsam gegen den Kriegstreiber vorgehen. Deutschland beschäftige rund 180 000 Soldaten, die zum Teil mit eingesetzt werden könnten und damit sind nicht nur Aufklärungsflüge gemeint.

Fluchtursache: Hunger

Statt wertvolles Getreide, Reis, Soja oder Wasser an sog. Nutztiere zu verfüttern, werden auf direktem Wege mehr als dreimal soviel Menschen satt. Soja als Fleischersatz setzt sich international immer mehr durch – und kommt der Umwelt und dem Tierwohl zugute.

Es gibt mittlerweile sehr günstige Anlagen zum Entsalzen von Meerwasser. Wasser ist wichtig zur Hygiene, zum Trinken und um Landwirtschaft zu betreiben – aber bitte nicht auf dem Rücken von armen Tieren.

Diktaturen

Um Diktaturen wie Assad in Syrien oder Erdogan in der Türkei zu bekämpfen, muss man gemeinsam an einem Strang ziehen – zum Wohle der Bevölkerung. Sanktionen sollten dann auch von allen eingehalten werden, nicht wie z.B. Sigmar Gabriel (SPD) im Fall von Katar sich über alle anderen hinwegsetzt.

Flüchtlinge in Deutschland

Geld für freiwillig Ausreisende Flüchtlinge

Mit dem Programm "Starthilfe plus" bot die deutsche Bundesregierung jedem Flüchtling über 12 Jahren eine Prämie, wenn sie freiwillig ausreisen. Das Bundesinnenministerium stellte dafür 2017 zusätzliche 40 Millionen Euro bereit.

Asylbewerber sollten so vor ende des Asylverfahrens zu einer Rückkehr in ihre Heimat bewegt werden. Jeder, der vor Abschluss des Asylverfahrens für eine Rückreise entscheidet und den Antrag zurücknehme, erhalte 1.200 Euro. Abgelehnte, die innerhalb der Frist ausreisen und die Entscheidung nicht anfechten, erhalten 800 Euro.

BKA Bericht zu Straftaten durch Flüchtlinge

Im Juli 2016 legte Innenminister Thomas de Maiziére (CDU) den Lagebericht Kriminalität im Kontext von Zuwanderung des Bundeskriminalamt (BKA) vor. Nach dem Bericht wurden in den ersten drei Monaten 2016 in Deutschland rund 69.000 Straftaten von Flüchtlingen und Asylbewerbern begangen oder versucht.

Insgesamt wurden mit den "versuchten" Straftaten rund 69.400 Straftaten begangen – Im Vergleich zu mehr als einer Million Zuwanderer 2015. Die Bandbreite reicht von Vermögens- und Fälschungsdelikte, Diebstählen und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, aber auch Rohheitsdelikte und Taten gegen die persönliche Freiheit.

Dabei waren es rund ein Drittel Diebstähle (29,2 Prozent), Vermögens- und Fälschungsdelikte (28,3 Prozent), sowie Körperverletzung, Raub, Nötigung, Freiheitsberaubungen (23 Prozent). Schlusslicht bilden Rauschgiftdelikte mit 6,6 Prozent und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (1,1 Prozent) und Straftaten gegen das Leben (0,15 Prozent).

Prozentual gesehen tauchen Flüchtlinge (nach ihrem Anteil an allen Flüchtlingen) aus Algerien, Georgien, Marokko, Serbien und Tunesien überproportional auf. "Deutlich Überproportial in der Statistik tauchen Syrer, Afghanen und Iraker in der Statistik auf.

Im Gegensatz dazu tauchen in der Statistik auch Taten gegen Flüchtlingsunterkünfte auf (345 Fälle) und "Straftaten gegen Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker und sonstige als politisch verantwortlich empfundene Personen durch politisch motivierte oder irrational handelnde Personen setzen sich fort.".

Zwischen Januar und März 2016 stellten Grenzbeamte 1306 gefälschte Grenzübertrittsdokumente bei Flüchtlingen fest, davon 145 bei Syrern. 2015 waren es insgesamt 4973 gefälschte Ausweisdokumente bei illegal eingereisten Flüchtlingen, davon 834 bei Syrern. In den ersten vier Monaten 2016 waren mehr als 4000 Flüchtlinge bei der Polizei zur Fahndung ausgeschrieben.

Flüchtlingskosten 2016: 20 Milliarden Euro

2016 betrugen die Kosten für Unterbringung, Aufnahme und Verpflegung von Asylbewerbern betrugen nach Zahlen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages mehr als 20 Milliarden Euro.

Sozialbetrug von Flüchtlingen

Mit mehreren Anmeldungen versuchen Flüchtlinge mehrfach staatliche Gelder zu kassieren. Bekannt wurde im Februar 2017 der Fall eines 25-jährigen Sudanesen mit Sieben verschiedenen Indentitäten. Auf diese Weise erschlich er sich fast 22.000 Euro.

Wegen gewerbsmäßigen Betrug wurde der Flüchtling vom Amtsgericht Hannover zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt, plus 200 Stunden gemeinnützige Arbeit.

Die Staatsanwaltschaft forderte die Strafe nicht zur Bewährung auszusetzen, weil der Angeklagte eine "hohe kriminelle Energie" habe. Rechtsanwalt Christian Neumann wiedersprach und betonte, er habe lediglich eine "Lücke im System" ausgenutzt und sich bei unterschiedlichen Behörden angemeldet und fotografieren lassen. "Einfacher geht es fast nicht mehr."

Bewilligungszeitraum

Auffallend im Zusammenhang bei der Gewährung von Flüchtlingshilfe ist, das Zuwanderern Gelder für 1 bis 3 Jahre zugesprochen werden, während ein deutscher Hartz IV (ALG II) Empfänger alle 6 Monate einen Weiterbewilligungsantrag stellen muss.

Mindestlohn für Flüchtlinge

Auch gilt der Mindestlohn für Flüchtlinge, aber nicht für deutsche Auszubildende, Langzeitarbeitslose, Praktikanten, usw.

Mehrheit gegen Familiennachzug bei Flüchtlingen

Im April 2018 sprachen sich einer Umfrage nach die Mehrheit der Deutschen (60 Prozent) gegen einen Familiennachzug bei Flüchtlingen, die auf Staatskosten leben, aus.

CDU-Politikerin bekommt 32.550 Euro pro Monat für 31 Flüchtlinge

Im April 2018 wurde bekannt, dass die CDU Politikerin Andrea Horitzky ihr "Hotel zum Bahnhof" an die Stadt als Flüchtlingsunterkunft vermietet hat. Seit Oktober 2017 zahlt die Stadt ihr dafür 35 Euro pro Flüchtling und Tag. Bei 31 Flüchtlingen sind das 32.550 Euro pro Monat.

Wärend andere Bundesländer Wohncontainer zum Bruchteil des Einkaufspreises abstoßen, wirft Köln hier Geld zum Fenster hinaus und eine CDU Politikerin verdient daran.

—ep—