Wahnsinn, Wahn, Bürokratie, CDU, SPD, TUEV, TÜV

November 18, 2017

Über 65 Jahre lang erfanden Regierungen unter CDU und SPD ein wahres Bürokratie-MONSTER und alles nur mit dem Ziel, alles und jeden zu kontrollieren und abzukassieren. Was läft verkehrt in Deutschland? Warum wählen Bürger immer wieder genau die Parteien, die das alles verursacht haben? Hier erfahren Sie, was schief läuft in Deutschland und Verbesserungsvorschläge.

Führerscheinprüfung in der Fahrschule statt TÜV

Den Führerschein macht man in der Fahrschule, doch die Prüfung erfolgt nicht durch die Fahrschule, sondern einen Prüfer vom TÜV, der Aufpreis kostet. Warum lässt man die Fahrschulen nicht selbst die Führerscheinprüfungen abnehmen? Der Fahrlehrer kennt den Schüler am besten.

Heute braucht man in Deutschland eine Erlaubnis zum Betreiben einer Fahrschule (Fahrschulerlaubnis) und eine Fahrlehrererlaubnis, das kann alles wegfallen, denn es kostet nur unnötig Verwaltung und Personal.

Wegfall der TÜV Pflicht

In Deutschland müssen Fahrzeuge, Anhänger, LKW, Motorräder usw alle zwei Jahre zur Hauptuntersuchung (HU) bei einer "Prüforganisation" wie TÜV, DEKRA, GTÜU usw. Dabei kassieren die Prüforganisationen ab, ohne irgendwelche Reparaturen durchzuführen. Schlimmer noch: Es ist egal, was der TÜV-Prüfer sagt: Es haftet nicht der TÜV, sondern das Bundesland! Es ist die Lizenz zum Gelddrucken...

Überlassen Sie es dem Bürger die Selbstverantwortung. Jeder Bürger sollte selbst entscheiden, wann er in die Autowerkstatt fährt. Überall auf der Welt funktioniert das auch...

Wegfall der Eintragungspflicht bei Tuning

Auch der Eintrag von Tuning- und Anbauteilen sollte wegfallen. Egal, ob Alufelgen oder Sportauspuff. Eine Prüfung durch den TÜV oder eine Eintragung in die Fahrzeugpapiere ist unsinnig.

Privatisierung der Deutschen Bahn

Die Privatisierung der Deutschen Bahn würde den Steuerzahler Milliarden einsparen. Alles Steuergelder, für die der Bürger bluten muss. Hier ein paar Zahlen, wieviel Geld der Bund in die Bahn und das Schienennetz pumpt:

2015: 4,60 Milliarden Euro
2016: 4,99 Milliarden Euro
2017: 5,06 Milliarden Euro
2018: 5,63 Milliarden Euro
2019: 5,48 Milliarden Euro
2020: 5,22 Milliarden Euro

Das sind von 2015 bis 2020 über 30 Milliarden Euro — Das sind 30.000 x 1 Million Euro an Steuergelder — Bei nur 82 Millionen Einwohner sind das stolze 365 Euro, besonders für die wenigen, die mit der Bahn fahren... Die Bahn ist ein Relikt aus der Vergangenheit.

Privatisierung des Nahverkehr

Die Privatisierung des Nahverkehr wäre am schnellsten umgesetzt. Überlassen Sie es jedem Bürger seine eigenen Nahverkehr aufzubauen. Jeder, der ein Auto hat, kann eine Route anbieten, ob feste Uhrzeiten oder Personen, die gerade an einer Bushaltestelle stehen. Der Markt wird sich selbst regulieren. Damit fallen nicht nur die unsinnige Bürokratie von Personenbeförderungsscheinen oder Subventionen vom öffentlichen Nahverkehr weg. Durch Kleinunternehmer würden so auch die Kosten für den Bürger fallen.

Privatisierung von Fernbussen und Taxis

Auch bei Fernbussen und Taxis sollte sich der Staat heraushalten. Heute kontrolliert der Staat den Markt mit Taxilizenzen, Personenbeförderungsscheine und Busrouten, die freigegeben werden müssen. Das ist alles unnötig...

Umlegung der Kfz-Steuer auf Spritsteuer

Der ganze Verwaltungsorgie bei der Kfz-Steuer könnte wegfallen, indem man einfach die Kfz-Steuer auf die Spritsteuer umlegt. Wer viel fährt, verursacht auch viel Abgase. Wer den Wagen in der Garage lässt, verursacht auch keine Abgase.

Die SPD geht sogar noch weiter: Sigmar Gabriel (SPD), stellvertretender Diktator von Deutschland, schockte Deutschland im August 2016 mit einem Geistesblitz: Wenn der Benzinpreis fällt, soll die Spritsteuer automatisch steigen... Wir raten Herrn Gabriel vorher zu überlegen, bevor man den Mund aufmacht und nur sinnloses Geplapper herauskommt...

Damit würde auch die Wirtschaft angekurbelt: Denn dann lohnt es sich wieder, für den Sommer ein zusätzliches Cabrio anzuschaffen oder für den Winter ein Winterauto. Selbstverständlich darf jeder Bürger nur mit einem Auto unterwegs sein (siehe Nummerschilder).

Nummernschilder personenbezogen und nicht Fahrzeugbezogen

Jedesmal, wenn man ein Auto kauft, verkauft, umzieht, muss man neue Kennzeichen beantragen. Warum alles so kompliziert?

Warum bekommt man ein Nummernschild nicht personenbezogen? Dann bekommt der Bürger mit 18 Jahren sein Nummernschild, was er bis ans Lebensende behält. Oder zwei Kennzeichen, wenn eines für das Auto, das andere für den Anhänger ist. Das Kennzeichen darf dann im Sommer am Cabrio gefahren werden, im Winter am Winterauto. Bei einem Umzug reicht die Ummeldung Online.

Damit würden auch die Wechselkennzeichen wegfallen, die Kurzzeitkennzeichen wie auch die Händlerkennzeichen (Rote Nummern). Das vereinfacht auch den Kauf oder Verkauf von Fahrzeugen.

Zulassungsfreiheit von Fahrzeugen aus dem Ausland

Viele Bürger hoffen seit Jahren, das endlich der Markt für Kraftfahrzeuge geöffnet wird. Zum Beispiel der indische Tata Nano für rund 1.500 Euro Neuwagenpreis! Doch offenbar leisten hier die Spenden von BMW an SPD und CDU ihre Wirkung. Und die Lobby tut ihr eigenes dazu und solange die Automobilbranche die gleichen Gewährleistungen wie ein Toaster bieten muss, wird sich da wohl auch nichts ändern...

—sp—